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Auszug - Verfügung über eine haushaltswirtschaftliche Sperre  

Sitzung des Ausschusses für Finanzen
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Finanzen Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 13.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Achtung - geänderter Sitzungsort
2015/FB2/002 Verfügung über eine haushaltswirtschaftliche Sperre
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Informationsvorlage
Unterzeichner FB/SG:Dr. Detlef Butzke
Federführend:Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste Bearbeiter/-in: Wittchow, Sebastian

 

Die Mitglieder des Ausschusses diskutieren über die Vorlage. Daraus entstehen folgende Empfehlungen an den Bürgermeister.

 

Anlage 1

 

11102–5249180   Veranstaltungskosten Demokratiefest/Tag der Vereine

Herr Göritz schlägt eine Sperre von 50 % für die Veranstaltungskosten Demokratiefest/Tag der Vereine vor.

 

 

Abstimmungsergebnis:   Ja-Stimmen:    7

      Nein-Stimmen:    2

                  Enthaltungen:      0

 

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine haushaltswirtschaftliche Sperre von 50 % der HH-Stelle 11102-5249180 Veranstaltungskosten Demokratiefest/Tag der Vereine.

 

 

11102-5249190  Veranstaltungskosten 25 Jahre deutsche Einheit

Herr Denda schlägt vor, die Sperre auf 50 % hochzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:    Ja-Stimmen:        7

                                        Nein-Stimmen:    0

        Enthaltungen:    2

 

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine haushaltswirtschaftliche Sperre von 50 % der HH-Stelle 11102-5249190  Veranstaltungskosten 25 Jahre deutsche Einheit.

 

25100-5234200  Unterhaltung Kunstgegenstände ohne Mwst

Herr Baumgärtner schlägt vor, die HH-Stelle auf 50 % zu sperren.

 

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:2

Enthaltungen:1

 

 

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt  dem Bürgermeister eine haushaltswirtschaftliche Sperre von 50 % der HH-Stelle 25100-5234200 Unterhaltung Kunstgegenstände ohne

Mwst.

 

25100-5249100  Veranstaltungskosten Nikolaikirche ohne Mwst

Es wird vorgeschlagen die hauswirtschaftliche Sperre auf 50 % zu erhöhen.

 

Abstimmungsergebnis:Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:2

Enthaltungen:1

 

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine hauswirtschaftliche Sperre von 50 % der HH-Stelle 25100-5249100 Veranstaltungskosten Nikolaikirche ohne Mwst.

 

 

27200-5632000  Fachliteratur/Zeitschriften

Herr Göritz schlägt vor, die HH-Stelle auf 50 % zu sperren.

 

Abstimmungsergebnis:Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:1

Enthaltungen:2

 

 

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine hauswirtschaftliche Sperre von 50 % der HH-Stelle 27200-5632000 Fachliteratur/Zeitschriften.

 

28100-5249080  Veranstaltungskosten Ball der Vereine

Es wird vorgeschlagen die hauswirtschaftliche Sperre auf 50 % zu erhöhen.

 

Abstimmungsergebnis:Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:0

 Enthaltungen:0

 

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine hauswirtschaftliche Sperre von 50 % der HH-Stelle Veranstaltungskosten Ball der Vereine.

 

28100-5249160  Veranstaltungskosten Tag der Deutschen Einheit

Es wird vorgeschlagen die hauswirtschaftliche Sperre auf 50 % zu erhöhen.

 

Abstimmungsergebnis:Ja-Stimmen:7

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:2

 

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine hauswirtschaftliche

Sperre von 50 % der HH-Stelle Veranstaltungskosten Tag der Deutschen Einheit.

 

28101-5249120  Veranstaltungskosten Adventsmarkt

Herr Göritz schlägt vor, die HH-Stelle auf 50 % zu sperren.

 

Abstimmungsergebnis:Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:3

 

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine hauswirtschaftliche Sperre von 50 % der HH-Stelle Veranstaltungskosten Adventsmarkt.

 

55300-5231200  Grundstücks- und Gebäudeunterhaltung Außenanlagen

Herr Denda schlägt vor, die HH-Stelle auf 50 % zu kürzen.

 

Abstimmungsergebnis:Ja-Stimmen:5

Nein-Stimmen:4

Enthaltungen:0

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine hauswirtschaftliche Sperre von 50 % der HH-Stelle 55300-5231200 Grundstücks- und Gebäudeunter-

haltung Außenanlagen.

 

12300-5233000  Unterhaltung des Infrastrukturvermögens

Frau Reese und Herr Baumgärtner schlagen vor, die HH-Stelle auf 50 % zu sperren.

 

Abstimmungsergebnis:Ja-Stimmen:7

Nein-Stimmen:2

Enthaltungen:0

 

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine hauswirtschaftliche Sperre von 50 % der HH-Stelle 12300-5233000 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens.

 

28100-5415924  Zuschuss Peenespektakel

Herr Böhm schlägt vor, die HH-Stelle von 100 % auf „0“ zu setzen.

 

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen:2

Nein-Stimmen:6

Enthaltungen:1

 

Damit ist der Vorschlag abgelehnt.

 

 

17:45 Uhr Frau Reese verlässt die Sitzung.

 

 

36200-5415933  Zuschuss Freizeittreff Gesundbrunnen

Es wird vorgeschlagen, die HH-Stelle 5415933 auf 50 % zu reduzieren.

 

Abstimmungsergebnis:Ja-Stimmen:5

Nein-Stimmen:2

Enthaltungen:1

 

 

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine hauswirtschaftliche

Sperre von 50 % der HH-Stelle 36200-5415933 Zuschuss Freizeittreff Gesundbrunnen.

 

 

Anlage 2 – investiver Bereich

 

Budget  20100

Es wird vorgeschlagen, das Budget zu 75 % zu sperren.

 

Abstimmungsergebnis:Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:1

Enthaltungen:1

 

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine hauswirtschaftliche Sperre des Budgets  20100 in Höhe von 75 %.

 

 

 

Budget 30100 Produkt 36600 – Investive Ausstattung mit Außenmobiliar

Herr Denda schlägt vor, das Produkt 36600 Maßnahme 7101 – Investive Ausstattung mit Außenmobiliar zu 100 % zu sperren.

 

Abstimmungsergebnis:Ja-Stimmen:4

Nein-Stimmen:4

Enthaltungen:0

 

Damit ist der Vorschlag abgelehnt.

 

Budget 30100 Produkt 54100 Maßnahme 7101 – Investive Ausstattung Außenmobiliar – Konto 7857200 -

Herr Denda schlägt vor, das Produkt 54100 Maßnahme 7101 Konto 7857200

zu 100 % zu sperren.

 

Abstimmungsergebnis:Ja-Stimmen:4

Nein-Stimmen:3

Enthaltungen:1

 

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine hauswirtschaftliche Sperre des Produktes 54100 Maßnahme 7101 Konto 7857200 – Investive Ausstattung Außenmobiliar zu 100 % zu sperren.