| Sitzung des Ausschusses für Finanzen | ||||||||
| TOP: | Ö 3 | |||||||
| Gremium: | Ausschuss für Finanzen | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 13.07.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 16:30 - 18:50 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Raum: | Gotisches Giebelhaus | |||||||
| Ort: | Frauenstraße 12, 17389 Anklam | |||||||
| Zusatz: | Achtung - geänderter Sitzungsort | |||||||
| 2015/FB2/002 Verfügung über eine haushaltswirtschaftliche Sperre | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Informationsvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Dr. Detlef Butzke | |||||||
| Federführend: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | Bearbeiter/-in: | Wittchow, Sebastian | |||||
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Die Mitglieder des Ausschusses diskutieren über die Vorlage. Daraus entstehen folgende Empfehlungen an den Bürgermeister.
Anlage 1
11102–5249180 Veranstaltungskosten Demokratiefest/Tag der Vereine
Herr Göritz schlägt eine Sperre von 50 % für die Veranstaltungskosten Demokratiefest/Tag der Vereine vor.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 2
Enthaltungen: 0
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine haushaltswirtschaftliche Sperre von 50 % der HH-Stelle 11102-5249180 Veranstaltungskosten Demokratiefest/Tag der Vereine.
11102-5249190 Veranstaltungskosten 25 Jahre deutsche Einheit
Herr Denda schlägt vor, die Sperre auf 50 % hochzusetzen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 2
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine haushaltswirtschaftliche Sperre von 50 % der HH-Stelle 11102-5249190 Veranstaltungskosten 25 Jahre deutsche Einheit.
25100-5234200 Unterhaltung Kunstgegenstände ohne Mwst
Herr Baumgärtner schlägt vor, die HH-Stelle auf 50 % zu sperren.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen:6
Nein-Stimmen:2
Enthaltungen:1
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine haushaltswirtschaftliche Sperre von 50 % der HH-Stelle 25100-5234200 Unterhaltung Kunstgegenstände ohne
Mwst.
25100-5249100 Veranstaltungskosten Nikolaikirche ohne Mwst
Es wird vorgeschlagen die hauswirtschaftliche Sperre auf 50 % zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis:Ja-Stimmen:6
Nein-Stimmen:2
Enthaltungen:1
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine hauswirtschaftliche Sperre von 50 % der HH-Stelle 25100-5249100 Veranstaltungskosten Nikolaikirche ohne Mwst.
27200-5632000 Fachliteratur/Zeitschriften
Herr Göritz schlägt vor, die HH-Stelle auf 50 % zu sperren.
Abstimmungsergebnis:Ja-Stimmen:6
Nein-Stimmen:1
Enthaltungen:2
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine hauswirtschaftliche Sperre von 50 % der HH-Stelle 27200-5632000 Fachliteratur/Zeitschriften.
28100-5249080 Veranstaltungskosten Ball der Vereine
Es wird vorgeschlagen die hauswirtschaftliche Sperre auf 50 % zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis:Ja-Stimmen:9
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine hauswirtschaftliche Sperre von 50 % der HH-Stelle Veranstaltungskosten Ball der Vereine.
28100-5249160 Veranstaltungskosten Tag der Deutschen Einheit
Es wird vorgeschlagen die hauswirtschaftliche Sperre auf 50 % zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis:Ja-Stimmen:7
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:2
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine hauswirtschaftliche
Sperre von 50 % der HH-Stelle Veranstaltungskosten Tag der Deutschen Einheit.
28101-5249120 Veranstaltungskosten Adventsmarkt
Herr Göritz schlägt vor, die HH-Stelle auf 50 % zu sperren.
Abstimmungsergebnis:Ja-Stimmen:6
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:3
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine hauswirtschaftliche Sperre von 50 % der HH-Stelle Veranstaltungskosten Adventsmarkt.
55300-5231200 Grundstücks- und Gebäudeunterhaltung Außenanlagen
Herr Denda schlägt vor, die HH-Stelle auf 50 % zu kürzen.
Abstimmungsergebnis:Ja-Stimmen:5
Nein-Stimmen:4
Enthaltungen:0
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine hauswirtschaftliche Sperre von 50 % der HH-Stelle 55300-5231200 Grundstücks- und Gebäudeunter-
haltung Außenanlagen.
12300-5233000 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens
Frau Reese und Herr Baumgärtner schlagen vor, die HH-Stelle auf 50 % zu sperren.
Abstimmungsergebnis:Ja-Stimmen:7
Nein-Stimmen:2
Enthaltungen:0
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine hauswirtschaftliche Sperre von 50 % der HH-Stelle 12300-5233000 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens.
28100-5415924 Zuschuss Peenespektakel
Herr Böhm schlägt vor, die HH-Stelle von 100 % auf „0“ zu setzen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:6
Enthaltungen:1
Damit ist der Vorschlag abgelehnt.
17:45 Uhr Frau Reese verlässt die Sitzung.
36200-5415933 Zuschuss Freizeittreff Gesundbrunnen
Es wird vorgeschlagen, die HH-Stelle 5415933 auf 50 % zu reduzieren.
Abstimmungsergebnis:Ja-Stimmen:5
Nein-Stimmen:2
Enthaltungen:1
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine hauswirtschaftliche
Sperre von 50 % der HH-Stelle 36200-5415933 Zuschuss Freizeittreff Gesundbrunnen.
Anlage 2 – investiver Bereich
Budget 20100
Es wird vorgeschlagen, das Budget zu 75 % zu sperren.
Abstimmungsergebnis:Ja-Stimmen:6
Nein-Stimmen:1
Enthaltungen:1
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine hauswirtschaftliche Sperre des Budgets 20100 in Höhe von 75 %.
Budget 30100 Produkt 36600 – Investive Ausstattung mit Außenmobiliar
Herr Denda schlägt vor, das Produkt 36600 Maßnahme 7101 – Investive Ausstattung mit Außenmobiliar zu 100 % zu sperren.
Abstimmungsergebnis:Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:4
Enthaltungen:0
Damit ist der Vorschlag abgelehnt.
Budget 30100 Produkt 54100 Maßnahme 7101 – Investive Ausstattung Außenmobiliar – Konto 7857200 -
Herr Denda schlägt vor, das Produkt 54100 Maßnahme 7101 Konto 7857200
zu 100 % zu sperren.
Abstimmungsergebnis:Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:3
Enthaltungen:1
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Bürgermeister eine hauswirtschaftliche Sperre des Produktes 54100 Maßnahme 7101 Konto 7857200 – Investive Ausstattung Außenmobiliar zu 100 % zu sperren.