Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mo, 02.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:40 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl der/des Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Verpflichtung der sachkundigen Einwohner      
Ö 5  
III. Nachtragshaushaltssatzung 2009  
FB2/039/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Stadtvertretung beschließt den 3. Nachtragshaushaltsplan 2009 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 3. Nachtragshaushaltssatzung 2009.

 

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:

 

1.1 Verwaltungshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben um

23.900 EUR

auf

16.137.600 EUR

 

1.2 Vermögenshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben

um

    1.215.900 EUR

auf

6.698.400 EUR

 

 

 

 

2. Gesamtbetrag der Kredite

Veränderung um

davon zum Zwecke der Umschuldung um

336.000 EUR

0 EUR

auf

auf

1.018.400 EUR

682.400 EUR

 

 

 

 

3. Veränderung der Entnahme aus der

 

 

 

allgemeinen Rücklage um

329.000 EUR

auf

776.000 EUR

 

 

 

 

4. Erhöhung des Kassenkredites um

2.400 EUR

auf

1.613.700 EUR

 

 

 

 

5. Veränderung der Verpflichtungsermächtigungen um

0 EUR

auf

167.000 EUR

 

 

 

 

6. Keine Veränderung der Hebesätze

 

 

 

 

 

 

 

Grundsteuer A

250 v.H.

 

 

Grundsteuer B

350 v.H.

 

 

Gewerbesteuer

350 v.H.

 

 

 

   
    02.11.2009 - Finanzausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt den 3. Nachtragshaushaltsplan 2009 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 3. Nachtragshaushaltssatzung 2009.

 

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:

 

1.1 Verwaltungshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben um

23.900 EUR

auf

16.137.600 EUR

 

1.2 Vermögenshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben

um

    1.215.900 EUR

auf

6.698.400 EUR

 

 

 

 

2. Gesamtbetrag der Kredite

Veränderung um

davon zum Zwecke der Umschuldung um

336.000 EUR

0 EUR

auf

auf

1.018.400 EUR

682.400 EUR

 

 

 

 

3. Veränderung der Entnahme aus der

 

 

 

allgemeinen Rücklage um

329.000 EUR

auf

776.000 EUR

 

 

 

 

4. Erhöhung des Kassenkredites um

2.400 EUR

auf

1.613.700 EUR

 

 

 

 

5. Veränderung der Verpflichtungsermächtigungen um

0 EUR

auf

167.000 EUR

 

 

 

 

6. Keine Veränderung der Hebesätze

 

 

 

 

 

 

 

Grundsteuer A

250 v.H.

 

 

Grundsteuer B

350 v.H.

 

 

Gewerbesteuer

350 v.H.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

3

 

Ö 6  
überplanmäßige Ausgabe für die Haushaltsstelle Stadtpark mit Tiergehege/Stromkosten  
FB3/029/2009  
Ö 7  
überplanmäßige Ausgabe für die Haushaltsstelle Städtischer Friedhof/Stromkosten  
FB3/030/2009  
Ö 8  
Zustimmung zum Entwurf des Eingemeindungsvertrages mit der Gemeinde Pelsin  
FB2/040/2009  
Ö 9  
Sonstiges      
N 10     Protokollkontrolle FAS/104/2009 vom 17.08.2009      
N 11     Verkauf des Grundstückes Heilige-Geist-Straße 19      
N 12     Antrag einer ÜPL für das Bauvorhaben "Neubau Akazienstraße 2. BA"      
N 13     Sonstiges      
N 14     Schließen der Sitzung