Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 14.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 02.04.2009      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.04.2009      
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 26.03.2009 und 23.04.2009      
Ö 5  
Beschlusskontrolle      
Ö 6  
Bericht des Polizeirevierleiters Herrn Segebarth über die Kriminalitätslage in Anklam      
Ö 7  
Jahresrechnung 2008 - Beschlussfassung und Entlastung  
RPA/007/2009  
Ö 8  
I. Nachtragshaushaltssatzung 2009  
FB2/034/2009  
Ö 9  
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
BM/178/2009  
Ö 10  
Abberufung eines Mitglieds in Gesellschafterversammlungen  
BM/177/2009  
Ö 11  
Erschließungsvertrag zwischen der Hansestadt Anklam und der Baukontor Lange GmbH  
FB1/268/2009  
Ö 12  
2. Änderung des Bebauungsplanes 2 - 1995 "Siedlung Erich - Mühsam - Straße" hier: 1. Beschluss über die Annahme des Bebauungsplanes 2 - 1995 als Satzung 2. Billigung der Begründung mit Umweltbericht 3. Beschluss zur Bekanntmachung  
FB1/269/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die 2. Änderung des Bebauungsplanes 2 – 1995 „Siedlung Erich – Mühsam – Straße“ als Satzung.
  2. Die Begründung mit dem Umweltbericht zur 2. Änderung des Bebauungsplanes 2 - 1995 „Siedlung Erich – Mühsam – Straße“ wird gebilligt.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Beschluss über die Satzung ortsüblich bekannt zu machen; dabei ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Dienststunden von jedermann eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

 

   
    06.05.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt
    Ö 7 - (offen)
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

   
    14.05.2009 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die 2. Änderung des Bebauungsplanes 2 – 1995 „Siedlung Erich – Mühsam – Straße“ als Satzung.
  2. Die Begründung mit dem Umweltbericht zur 2. Änderung des Bebauungsplanes 2 - 1995 „Siedlung Erich – Mühsam – Straße“ wird gebilligt.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Beschluss über die Satzung ortsüblich bekannt zu machen; dabei ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Dienststunden von jedermann eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

2

 

Ö 13  
Entwicklung des Ikareums in der Nikolaikirche durch Teilprojekt Turm  
FB1/272/2009  
Ö 14  
Prüfung einer Verlagerung der Ölmühle  
Gem/013/2009  
Ö 15  
Wahlbekanntmachung zur Kommunalwahl am 07. Juni 2009  
CDU/020/2009  
Ö 16  
Ergänzung der Ordnung über die Mitbenutzung städtischer Schulräume, Kulturräume und Sportanlagen  
FB1/283/2009  
Ö 17  
Einwohnerfragestunde      
Ö 18  
Informationen des Bürgermeisters      
N 19     Auftragsvergabe Erweiterung Akazienstraße Mittelfeld      
N 20     Verkauf Baugrundstück Haselstraße 23      
N 21     Realisierung der Straßenbaumaßnahme Markt 3. Bauabschnitt      
N 22     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (100 KB) PDF-Dokument (68 KB)