Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 14.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 02.04.2009      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.04.2009      
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 26.03.2009 und 23.04.2009      
Ö 5  
Beschlusskontrolle      
Ö 6  
Bericht des Polizeirevierleiters Herrn Segebarth über die Kriminalitätslage in Anklam      
Ö 7  
Jahresrechnung 2008 - Beschlussfassung und Entlastung  
RPA/007/2009  
Ö 8  
I. Nachtragshaushaltssatzung 2009  
FB2/034/2009  
Ö 9  
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
BM/178/2009  
Ö 10  
Abberufung eines Mitglieds in Gesellschafterversammlungen  
BM/177/2009  
Ö 11  
Erschließungsvertrag zwischen der Hansestadt Anklam und der Baukontor Lange GmbH  
FB1/268/2009  
Ö 12  
2. Änderung des Bebauungsplanes 2 - 1995 "Siedlung Erich - Mühsam - Straße" hier: 1. Beschluss über die Annahme des Bebauungsplanes 2 - 1995 als Satzung 2. Billigung der Begründung mit Umweltbericht 3. Beschluss zur Bekanntmachung  
FB1/269/2009  
Ö 13  
Entwicklung des Ikareums in der Nikolaikirche durch Teilprojekt Turm  
FB1/272/2009  
Ö 14  
Prüfung einer Verlagerung der Ölmühle  
Gem/013/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beauftragt die Verwaltung mit der Prüfung der Möglichkeit einer Verlagerung der Ölmühle in das Industriegebiet am Hohen Stein. Der Stadtvertretung ist im 4. Quartal 2009 eine umfassende Übersicht der rechtlichen und finanziellen Konsequenzen einer Verlagerung, gegebenenfalls in Form von Alternativen vorzulegen.

Die Stadtvertretung in ihrer derzeitigen Zusammensetzung empfiehlt der nach der Kommunalwahl neu konstituierten Stadtvertretung sich diesem Thema mit höchster Priorität anzunehmen und die Aktivitäten der Verwaltung gegebenenfalls durch kommunalpolitische Kontakte zu Landes- bzw. Bundesbehörden zu unterstützen.

 

   
    14.05.2009 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beauftragt die Verwaltung mit der Prüfung der Möglichkeit einer Verlagerung der Ölmühle in das Industriegebiet am Hohen Stein. Der Stadtvertretung ist im 4. Quartal 2009 eine umfassende Übersicht der rechtlichen und finanziellen Konsequenzen einer Verlagerung, gegebenenfalls in Form von Alternativen vorzulegen.

Die Stadtvertretung in ihrer derzeitigen Zusammensetzung empfiehlt der nach der Kommunalwahl neu konstituierten Stadtvertretung sich diesem Thema mit höchster Priorität anzunehmen und die Aktivitäten der Verwaltung gegebenenfalls durch kommunalpolitische Kontakte zu Landes- bzw. Bundesbehörden zu unterstützen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

Ö 15  
Wahlbekanntmachung zur Kommunalwahl am 07. Juni 2009  
CDU/020/2009  
Ö 16  
Ergänzung der Ordnung über die Mitbenutzung städtischer Schulräume, Kulturräume und Sportanlagen  
FB1/283/2009  
Ö 17  
Einwohnerfragestunde      
Ö 18  
Informationen des Bürgermeisters      
N 19     Auftragsvergabe Erweiterung Akazienstraße Mittelfeld      
N 20     Verkauf Baugrundstück Haselstraße 23      
N 21     Realisierung der Straßenbaumaßnahme Markt 3. Bauabschnitt      
N 22     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (100 KB) PDF-Dokument (68 KB)