Diese Webseite verwendet Cookies, um das Sammeln und Analysieren statistischer Daten in anonymisierter Form zu ermöglichen.
Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.
Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Hilfsnavigation

Zum Aktivieren des Google-Übersetzers bitte klicken. Wir möchten darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Google übermittelt werden.
Mehr Informationen zum Datenschutz

Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen
Gremium: Ausschuss für Finanzen
Datum: Do, 04.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:05 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 der Hansestadt Anklam
FB2/122/2013  
Ö 3  
Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für das städtebauliche Sondervermögen für die Jahre 2013/2014
FB2/121/2013  
Ö 4  
Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Jahre 2013/2014
Enthält Anlagen
FB2/120/2013  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt unter der Maßgabe des Beschlusses zu Nr.2 den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan 2013/14  einschließlich Anlagen und die Haushaltssatzung 2013/14, welche folgende Festsetzungen trifft:

 

 

in 2013

in 2014

 

 

EUR

EUR

1.

im Ergebnishaushalt

 

 

a)

der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge

16.518.100

15.000.300

 

der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen

19.112.100

19.413.500

 

der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen

-2.594.000

-4.413.200

b)

der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge

5.000

0

 

der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen

20.000

20.000

 

der Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen

-15.000

-20.000

c)

das Jahrsergebnis nach Veränderungen der Rücklagen

-2.609.000

-4.433.200

2.

im Finanzhaushalt

 

 

a)

die ordentlichen Einzahlungen

15.866.700

14.362.000

 

die ordentlichen Auszahlungen

16.853.700

17.123.800

 

der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen

-987.000

-2.761.800

b)

die außerordentlichen Einzahlungen

5.000

0

 

die außerordentlichen Auszahlungen

20.000

20.000

 

der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen

-15.000

-20.000

c)

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

2.171.200

4.396.700

 

die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

3.677.700

5.958.300

 

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

-1.506.500

-1.561.600

d)

die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

3.685.900

6.194.100

 

die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

1.177.400

1.850.700

 

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

2.508.500

4.343.400

Der Gesamtbetrag der vorgesehenenen Kreditaufnahmen ohne Umschuldungen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf

-1.506.500

-1.561.600

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf

633.500

333.100

Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit wird festgesetzt auf

1.563.400

3.105.298

Die Hebesätze für die Realsteuer werden wie folgt festgesetz:

v.H

v. H

1.

Grundsteuer

 

 

 

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Flächen (Grundsteuer A)

275

275

 

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)

375

375

2.

Gewerbesteuer

350

350

Die Gesamtzahl der im Stelleplan ausgewiesenen Stellen beträgt 94,112 Vollzeitäquivalente (VzÄ) im Jahr 2013 und 94,187 VzÄ im Jahr 2014

 

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt, dass die Beschlüsse des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2013 (DS/122/2013) –soweit sie das Jahr 2013 betreffen-  maßgeblicher Bestandteil des vorliegenden Beschlusses sind und in die auszufertigende Fassung des Haushaltsplanes 2013/14 einzuarbeiten sind. Die Haushaltssatzung ändert sich entsprechend.
   
    04.03.2013 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 4 - (offen)
   
   
    05.03.2013 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
    Ö 6 - (offen)
   
   
    06.03.2013 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 4 - (offen)
   
   
    14.03.2013 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 7 - (offen)
   
   
    02.04.2013 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung den Beschlussvorschlag

 

 

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt unter der Maßgabe des Beschlusses zu Nr.2 den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan 2013/14  einschließlich Anlagen und die Haushaltssatzung 2013/14, welche folgende Festsetzungen trifft:

 

 

in 2013

in 2014

 

 

EUR

EUR

1.

im Ergebnishaushalt

 

 

a)

der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge

16.518.100

15.000.300

 

der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen

19.112.100

19.413.500

 

der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen

-2.594.000

-4.413.200

b)

der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge

5.000

0

 

der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen

20.000

20.000

 

der Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen

-15.000

-20.000

c)

das Jahresergebnis nach Veränderungen der Rücklagen

-2.609.000

-4.433.200

2.

im Finanzhaushalt

 

 

a)

die ordentlichen Einzahlungen

15.866.700

14.362.000

 

die ordentlichen Auszahlungen

16.853.700

17.123.800

 

der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen

-987.000

-2.761.800

b)

die außerordentlichen Einzahlungen

5.000

0

 

die außerordentlichen Auszahlungen

20.000

20.000

 

der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen

-15.000

-20.000

c)

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

2.171.200

4.396.700

 

die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

3.677.700

5.958.300

 

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

-1.506.500

-1.561.600

d)

die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

3.685.900

6.194.100

 

die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

1.177.400

1.850.700

 

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

2.508.500

4.343.400

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen ohne Umschuldungen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf

-1.506.500

-1.561.600

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf

633.500

333.100

Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit wird festgesetzt auf

1.563.400

3.105.298

Die Hebesätze für die Realsteuer werden wie folgt festgesetz:

v.H

v. H

1.

Grundsteuer

 

 

 

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Flächen (Grundsteuer A)

275

275

 

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)

375

375

2.

Gewerbesteuer

350

350

Die Gesamtzahl der im Stelleplan ausgewiesenen Stellen beträgt 94,112 Vollzeitäquivalente (VzÄ) im Jahr 2013 und 94,187 VzÄ im Jahr 2014

 

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt, dass die Beschlüsse des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2013 (DS/122/2013) –soweit sie das Jahr 2013 betreffen- maßgeblicher Bestandteil des vorliegenden Beschlusses sind und in die auszufertigende Fassung des Haushaltsplanes 2013/14 einzuarbeiten sind. Die Haushaltssatzung ändert sich entsprechend.

 

 

zu bestätigen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

4

 

   
    03.04.2013 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt unter der Maßgabe des Beschlusses zu Nr.2 den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan 2013/14  einschließlich Anlagen und die Haushaltssatzung 2013/14, welche folgende Festsetzungen trifft:

 

 

in 2013

in 2014

 

 

EUR

EUR

1.

im Ergebnishaushalt

 

 

a)

der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge

16.518.100

15.000.300

 

der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen

19.112.100

19.413.500

 

der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen

-2.594.000

-4.413.200

b)

der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge

5.000

0

 

der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen

20.000

20.000

 

der Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen

-15.000

-20.000

c)

das Jahrsergebnis nach Veränderungen der Rücklagen

-2.609.000

-4.433.200

2.

im Finanzhaushalt

 

 

a)

die ordentlichen Einzahlungen

15.866.700

14.362.000

 

die ordentlichen Auszahlungen

16.853.700

17.123.800

 

der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen

-987.000

-2.761.800

b)

die außerordentlichen Einzahlungen

5.000

0

 

die außerordentlichen Auszahlungen

20.000

20.000

 

der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen

-15.000

-20.000

c)

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

2.171.200

4.396.700

 

die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

3.677.700

5.958.300

 

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

-1.506.500

-1.561.600

d)

die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

3.685.900

6.194.100

 

die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

1.177.400

1.850.700

 

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

2.508.500

4.343.400

Der Gesamtbetrag der vorgesehenenen Kreditaufnahmen ohne Umschuldungen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf

-1.506.500

-1.561.600

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf

633.500

333.100

Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit wird festgesetzt auf

1.563.400

3.105.298

Die Hebesätze für die Realsteuer werden wie folgt festgesetz:

v.H

v. H

1.

Grundsteuer

 

 

 

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Flächen (Grundsteuer A)

275

275

 

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)

375

375

2.

Gewerbesteuer

350

350

Die Gesamtzahl der im Stelleplan ausgewiesenen Stellen beträgt 94,112 Vollzeitäquivalente (VzÄ) im Jahr 2013 und 94,187 VzÄ im Jahr 2014

 

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt, dass die Beschlüsse des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2013 (DS/122/2013) –soweit sie das Jahr 2013 betreffen-  maßgeblicher Bestandteil des vorliegenden Beschlusses sind und in die auszufertigende Fassung des Haushaltsplanes 2013/14 einzuarbeiten sind. Die Haushaltssatzung ändert sich entsprechend.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

   
    04.04.2013 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt unter der Maßgabe des Beschlusses zu Nr.2 den im Entwurf vorgelegten, durch Anträge geänderten Haushaltsplan 2013/14  einschließlich Anlagen und die Haushaltssatzung 2013/14, welche folgende Festsetzungen trifft:

 

 

in 2013

in 2014

 

 

EUR

EUR

1.

im Ergebnishaushalt

 

 

a)

der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge

16.518.100

15.000.300

 

der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen

19.112.100

19.413.500

 

der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen

-2.594.000

-4.413.200

b)

der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge

5.000

0

 

der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen

20.000

20.000

 

der Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen

-15.000

-20.000

c)

das Jahrsergebnis nach Veränderungen der Rücklagen

-2.609.000

-4.433.200

2.

im Finanzhaushalt

 

 

a)

die ordentlichen Einzahlungen

15.866.700

14.362.000

 

die ordentlichen Auszahlungen

16.853.700

17.123.800

 

der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen

-987.000

-2.761.800

b)

die außerordentlichen Einzahlungen

5.000

0

 

die außerordentlichen Auszahlungen

20.000

20.000

 

der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen

-15.000

-20.000

c)

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

2.171.200

4.396.700

 

die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

3.677.700

5.958.300

 

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

-1.506.500

-1.561.600

d)

die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

3.685.900

6.194.100

 

die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

1.177.400

1.850.700

 

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

2.508.500

4.343.400

Der Gesamtbetrag der vorgesehenenen Kreditaufnahmen ohne Umschuldungen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf

-1.506.500

-1.561.600

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf

633.500

333.100

Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit wird festgesetzt auf

1.563.400

3.105.298

Die Hebesätze für die Realsteuer werden wie folgt festgesetz:

v.H

v. H

1.

Grundsteuer

 

 

 

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Flächen (Grundsteuer A)

275

275

 

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)

375

375

2.

Gewerbesteuer

350

350

Die Gesamtzahl der im Stelleplan ausgewiesenen Stellen beträgt 94,112 Vollzeitäquivalente (VzÄ) im Jahr 2013 und 94,187 VzÄ im Jahr 2014

 

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt, dass die Beschlüsse des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2013 (DS/122/2013) –soweit sie das Jahr 2013 betreffen-  maßgeblicher Bestandteil des vorliegenden Beschlusses sind und in die auszufertigende Fassung des Haushaltsplanes 2013/14 einzuarbeiten sind. Die Haushaltssatzung ändert sich entsprechend.
Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

1

 

   
    11.04.2013 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt unter der Maßgabe des Beschlusses zu Nr.2 den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan 2013/14 (inkl. der Korrekturen des Fachbereichs 1) einschließlich Anlagen und die Haushaltssatzung 2013/14, welche folgende Festsetzungen trifft:

 

 

in 2013

in 2014

 

 

EUR

EUR

1.

im Ergebnishaushalt

 

 

a)

der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge

16.518.100

15.000.300

 

der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen

19.112.100

19.413.500

 

der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen

-2.594.000

-4.413.200

b)

der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge

5.000

0

 

der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen

20.000

20.000

 

der Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen

-15.000

-20.000

c)

das Jahresergebnis nach Veränderungen der Rücklagen

-2.609.000

-4.433.200

2.

im Finanzhaushalt

 

 

a)

die ordentlichen Einzahlungen

15.866.700

14.362.000

 

die ordentlichen Auszahlungen

16.853.700

17.123.800

 

der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen

-987.000

-2.761.800

b)

die außerordentlichen Einzahlungen

5.000

0

 

die außerordentlichen Auszahlungen

20.000

20.000

 

der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen

-15.000

-20.000

c)

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

2.171.200

4.396.700

 

die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

3.677.700

5.958.300

 

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

-1.506.500

-1.561.600

d)

die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

3.685.900

6.194.100

 

die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

1.177.400

1.850.700

 

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

2.508.500

4.343.400

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen ohne Umschuldungen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf

-1.506.500

-1.561.600

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf

633.500

333.100

Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit wird festgesetzt auf

1.563.400

3.105.298

Die Hebesätze für die Realsteuer werden wie folgt festgesetzt:

v. H

v. H

1.

Grundsteuer

 

 

 

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Flächen (Grundsteuer A)

275

275

 

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)

375

375

2.

Gewerbesteuer

350

350

Die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen beträgt 94,112 Vollzeitäquivalente (VzÄ) im Jahr 2013 und 94,187 VzÄ im Jahr 2014

 

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt, dass die Beschlüsse des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2013 (DS/122/2013) soweit sie das Jahr 2013 betreffen – maßgeblicher Bestandteil des vorliegenden Beschlusses sind und in die auszufertigende Fassung des Haushaltsplanes 2013/14 einzuarbeiten sind. Die Haushaltssatzung ändert sich entsprechend.
Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

3

 

Ö 5  
Sonstiges    
N 6     Bestätigung der Niederschrift vom 04.03.2013      
N 7     Antrag auf Erlass eines Ausbaubeitrages      
N 8     Fläche an der Mägdestraße 1      
N 9     Sonstiges      
N 10     Schließung des Sitzung