Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 20.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:26 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 11.04.2013      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.04.2013      
Ö 5  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 21.03.2013 und 25.04.2013      
Ö 6  
Vertrag über städtebauliche Leistungen zwischen der Hansestadt Anklam und der Prack Consult GmbH  
FB1/614/2013  
Ö 7  
2. Änderung der Vergnügungssteuersatzung  
FB2/123/2013  
Ö 8  
Bebauungsplan B1 - 2013 "Photovoltaikanlage - Flugplatz" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
FB1/616/2013  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung des Entwurfes des Bebauungsplanes

B1 – 2013 „Photovoltaikanlage – Flugplatz“

  1. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung des Entwurfes der Begründung mit dem Umweltbericht (ergänzt durch den artenschutzrechtlichen Fachbeitrag) zum Bebauungsplan B1 – 2013 „Photovoltaikanlage – Flugplatz“
  2. Der Entwurf des Bebauungsplanes 1 – 2013 „Photovoltaikanlage – Flugplatz“ und die Begründung mit dem Umweltbericht (ergänzt durch den artenschutzrechtlichen Fachbereich) sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind zusätzlich durch ortsübliche Bekanntmachung zur Abgabe einer Stellungnahme aufzufordern.

 

 

 

 
   
    13.06.2013 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 4 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 
   
    20.06.2013 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

  1. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung des Entwurfes des Bebauungsplanes

B1 – 2013 „Photovoltaikanlage – Flugplatz“

  1. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung des Entwurfes der Begründung mit dem Umweltbericht (ergänzt durch den artenschutzrechtlichen Fachbeitrag) zum Bebauungsplan B1 – 2013 „Photovoltaikanlage – Flugplatz“
  2. Der Entwurf des Bebauungsplanes 1 – 2013 „Photovoltaikanlage – Flugplatz“ und die Begründung mit dem Umweltbericht (ergänzt durch den artenschutzrechtlichen Fachbereich) sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind zusätzlich durch ortsübliche Bekanntmachung zur Abgabe einer Stellungnahme aufzufordern.
  4. Die Stadtvertretung beschließt den Billigungs- und Auslegungsbeschluss vorbehaltlich der fehlenden bzw. nicht eingearbeiteten Stellungnahmen der Behörden, insbesondere
  • Amt für Raumordnung und Landesplanung Vorpommern-Greifswald
  • Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung
  • DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
  • umweltrechtliche Belange, wie Gutachten zum Artenschutz
Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

2

 

 

An dieses Tagesordnungspunkt schließt sich die Einwohnerfragestunde an.
Ö 9  
7. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
FB1/617/2013  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11  
Informationen des Bürgermeisters      
N 12     Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Hansestadt Anklam      
N 13     Behandlung einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister      
N 14     Genehmigung zur Übernahme einer Spende der Jagdgenossenschaft Anklam für die Kameradschaftspflege der FFW Anklam in Höhe von 1.000,00 EUR      
N 15     Schließen der Tagung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (52 KB) PDF-Dokument (61 KB)