Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 20.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:26 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 11.04.2013      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.04.2013      
Ö 5  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 21.03.2013 und 25.04.2013      
Ö 6  
Vertrag über städtebauliche Leistungen zwischen der Hansestadt Anklam und der Prack Consult GmbH  
FB1/614/2013  
Ö 7  
2. Änderung der Vergnügungssteuersatzung  
FB2/123/2013  
Ö 8  
Bebauungsplan B1 - 2013 "Photovoltaikanlage - Flugplatz" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
FB1/616/2013  
Ö 9  
7. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
FB1/617/2013  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung des Entwurfes der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes.
  2. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung des Entwurfes der Begründung zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes.
  3. Der Entwurf der 7. Änderung und die Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
  4. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind zusätzlich durch ortsübliche Bekanntmachung zur Abgabe einer Stellungnahme aufzufordern.

 

 
   
    13.06.2013 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 5 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

Frau Kaiser verlässt um 17:20 Uhr die Sitzung und Herr Foetzke folgt ihr. Nach ca. 5 Minuten nimmt Herr Foetzke wieder an der Sitzung teil.
   
    20.06.2013 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

  1. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung des Entwurfes der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes.
  2. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung des Entwurfes der Begründung zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes.
  3. Der Entwurf der 7. Änderung und die Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
  4. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind zusätzlich durch ortsübliche Bekanntmachung zur Abgabe einer Stellungnahme aufzufordern.
  5. Die Stadtvertretung beschließt den Billigungs- und Auslegungsbeschluss vorbehaltlich der fehlenden bzw. nicht eingearbeiteten Stellungnahmen der Behörden, insbesondere
  • Amt für Raumordnung und Landesplanung Vorpommern-Greifswald
  • Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung
  • DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
  • umweltrechtliche Belange, wie Gutachten zum Artenschutz
Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

7

Enthaltungen:

2

 
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11  
Informationen des Bürgermeisters      
N 12     Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Hansestadt Anklam      
N 13     Behandlung einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister      
N 14     Genehmigung zur Übernahme einer Spende der Jagdgenossenschaft Anklam für die Kameradschaftspflege der FFW Anklam in Höhe von 1.000,00 EUR      
N 15     Schließen der Tagung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (52 KB) PDF-Dokument (61 KB)