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Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 10.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:35 - 18:25 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Mandatsänderung    
Ö 3  
Änderung der personellen Besetzung in städtischen Ausschüssen
IfA/021/2012  
Ö 4  
Änderung der personellen Besetzung in städtischen Ausschüssen
IfA/022/2012  
Ö 5  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 22.03.2012    
Ö 6  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2012    
Ö 7  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 16.02.2012 und 22.03.2012    
Ö 8  
Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil    
Ö 9  
Künftige Betreibung nachgeordneter Einrichtungen der Hansestadt Anklam
BM/279/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die künftige Betreibung der nachgeordneten Einrichtungen Anklam-Information, Bibliothek, Museum im Steintor, Lilienthalmuseum sowie die Bewirtschaftung des Aeronauticon und der Nikolaikirche durch möglichst einen externen Dienstleister (ggf. Privatisierung).

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Verhandlungen aufzunehmen, die Vertragsverhandlungen als ein Gesamtpaket zu führen, die Rechtsaufsicht in den Vorgang einzubeziehen, den Vertrag auszuarbeiten und ggf. eine öffentliche Ausschreibung für die Umsetzung der v. g. Maßnahme vorzunehmen. 

 

 

   
    02.05.2012 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
    Ö 4 - an Verwaltung zurück verwiesen
   
   
    10.05.2012 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, das die Verwaltung eventuelle Betreibungsmöglichkeiten der nachgeordneten Einrichtungen

 

-          Anklam-Information

-          Stadtbibliothek

-          Museum im Steintor

-          Otto-Lilienthal-Museum inkl. Aeronauticon

-          und der Nikolaikirche

 

durch externe Dienstleister in einem „Kulturinsel“-Konzept der Stadtvertretung bzw. dem zuständigem Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales darlegt. Hierzu bedarf es Interessenten, die in Zusammenarbeit mit der Verwaltung die konkreten Inhalte und die finanziellen Auswirkungen erörtern.

 

Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, die notwendigen Vorabsprachen für eine externe Betreibung mit der Kommunalaufsicht zu tätigen. Das Konzept ist der Stadtvertretung bis Ende 2012 vorstellen bzw. vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

9

Enthaltungen:

3

 

Ö 10  
1. Änderung des Bebauungsplanes 2 - 1994 "Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
FB1/528/2012  
Ö 11  
Überplanmäßige Ausgabe für den investiven Wegebau im Stadtpark
FB1/534/2012  
Ö 12  
Durchführung einer Mediation    
Ö 13  
Einwohnerfragestunde    
Ö 14  
Informationen des Bürgermeisters    
N 15     Beschlusskontrolle - nicht öffentlicher Teil      
N 16     Auftragsvergabe Sanierung Baustraße/Brüderstr. innerhalb und außerhalb des Sanierungsgebietes in Anklam      
N 17     Auftragsvergabe zur Sanierung von Wegen im Stadtpark      
N 18     Schließen der Tagung      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (57 KB) PDF-Dokument (57 KB)