Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mo, 05.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:20 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Jahresrechnung 2010 - Beschlussfassung und Entlastung  
Enthält Anlagen
RPA/009/2011  
Ö 3  
Entscheidung über die formelle Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Hansestadt Anklam  
FB2/101/2011  
Ö 4  
Genehmigung einer Dringlichkeitsenscheidung des Bürgermeisters zur Umschuldung eines Kommunaldarlehens  
FB2/097/2011  
Ö 5  
Bereitstellung zusätzlicher Mittel zur Finanzierung des Landeserntedankfestes im Rahmen einer üpl. Ausgabe (3020.582 008)  
BM/257/2011  
Ö 6  
Überplanmäßige Ausgabe für die Haushaltsstelle 0000-562000 Aus- und Fortbildung  
BM/258/2011  
Ö 7     Genehmigung einer ÜPL auf der HHSt. Marktplatz/Marktbrunnen - Wasserkosten      
Ö 8  
Genehmigung einer ÜPL für die HHSt. 6700-520000 - Straßenbeleuchtung / Unt./Ansch. von bew. Sachen  
FB1/497/2011  
Ö 9  
Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeister - ÜPL auf der HHSt. 5801-935000 - Kinderspielplätze / Einr.- u. Ausstattungsgegenstände  
FB1/499/2011  
Ö 10     Beantragung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Haushaltsstelle 9100-841000 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft/Sonstige Finanzausgaben      
Ö 11  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters / Erweiterung der Archivausstattung im Museum im Steintor im Wege einer üpl. Ausgabe  
FB3/084/2011  
Ö 12     Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Haushaltsstelle 2000-672000 Zahlung von Gastschulbeiträgen an andere Träger      
Ö 13  
Überplanmäßige Ausgabe - Haushaltsstelle 1100-601000 - Ordnungsbehördliche Maßnahmen  
FB3/088/2011  
Ö 14  
Ermächtigung zu Dringlichkeitsbeschlüssen im Zusammenhang mit der Umstellung des Haushalts- und Rechnungswesens auf die Doppik zum Jahreswechsel 2011/2012  
FB2/103/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam ermächtigt den Bürgermeister im Einvernehmen  mit dem Kämmerer bis spätestens 18.01.2012 im Zusammenhang mit der Doppikumstellung zum 1.1.2012 notwendige Beschlüsse im Sinne der Sachdarstellung zu fassen, soweit diese ansonsten nur unter Einberufung einer außerordentlichen Sitzung der Stadtvertretung bzw. einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses herbeizuführen wären.

 

Die Entscheidungen sind der Stadtvertretung in der nächstfolgenden Sitzung zur Bestätigung vorzulegen.

 

   
    05.12.2011 - Finanzausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam ermächtigt den Bürgermeister im Einvernehmen  mit dem Kämmerer bis spätestens 18.01.2012 im Zusammenhang mit der Doppikumstellung zum 1.1.2012 notwendige Beschlüsse im Sinne der Sachdarstellung zu fassen, soweit diese ansonsten nur unter Einberufung einer außerordentlichen Sitzung der Stadtvertretung bzw. einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses herbeizuführen wären.

 

Die Entscheidungen sind der Stadtvertretung in der nächstfolgenden Sitzung zur Bestätigung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

   
    15.12.2011 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam ermächtigt den Bürgermeister im Einvernehmen  mit dem Kämmerer bis spätestens 18.01.2012 im Zusammenhang mit der Doppikumstellung zum 1.1.2012 notwendige Beschlüsse im Sinne der Sachdarstellung zu fassen, soweit diese ansonsten nur unter Einberufung einer außerordentlichen Sitzung der Stadtvertretung bzw. einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses herbeizuführen wären.

 

Die Entscheidungen sind der Stadtvertretung in der nächstfolgenden Sitzung zur Bestätigung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Ö 15  
Außerplanmäßige Ausgabe Mittelfeld  
FB1/502/2011  
Ö 16  
ÜPL für die Haushaltsstelle 6000-550000 Bau und Stadtentwicklung Haltung von Fahrzeugen  
FB1/503/2011  
Ö 17  
Überplanmäßige Ausgabe Straßeninstandhaltung  
FB1/504/2011  
Ö 18  
Sonstiges      
N 19     Protokollkontrolle      
N 20     Grundstück Keilstraße 11 - Aufhebung eines Beschlusses      
N 21     Vereinbarung mit der Gut Stretense GmbH      
N 22     Einrichtung einer Stelle für das Aeronauticon "Museumspädagoge Aeronauticon"      
N 23     Sonstiges      
N 24     Schließen der Sitzung