Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mo, 05.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:20 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Jahresrechnung 2010 - Beschlussfassung und Entlastung  
Enthält Anlagen
RPA/009/2011  
Ö 3  
Entscheidung über die formelle Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Hansestadt Anklam  
FB2/101/2011  
Ö 4  
Genehmigung einer Dringlichkeitsenscheidung des Bürgermeisters zur Umschuldung eines Kommunaldarlehens  
FB2/097/2011  
Ö 5  
Bereitstellung zusätzlicher Mittel zur Finanzierung des Landeserntedankfestes im Rahmen einer üpl. Ausgabe (3020.582 008)  
BM/257/2011  
Ö 6  
Überplanmäßige Ausgabe für die Haushaltsstelle 0000-562000 Aus- und Fortbildung  
BM/258/2011  
Ö 7     Genehmigung einer ÜPL auf der HHSt. Marktplatz/Marktbrunnen - Wasserkosten      
Ö 8  
Genehmigung einer ÜPL für die HHSt. 6700-520000 - Straßenbeleuchtung / Unt./Ansch. von bew. Sachen  
FB1/497/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 2.706,95 Euro auf der HHSt. 6700-520000 – Straßenbeleuchtung / Unterhaltung und Anschaffung von beweglichen Sachen – Innenstadtdekoration.

 

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen auf der HHSt. 9000-003000 – Steuern / Allg. Zuweisungen, Umlagen, Gewerbesteuer.

   
    05.12.2011 - Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 2.706,95 Euro auf der HHSt. 6700-520000 – Straßenbeleuchtung / Unterhaltung und Anschaffung von beweglichen Sachen – Innenstadtdekoration.

 

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen auf der HHSt. 9000-003000 – Steuern / Allg. Zuweisungen, Umlagen, Gewerbesteuer.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

5

Enthaltungen:

0

 

   
    15.12.2011 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 2.706,95 Euro auf der HHSt. 6700-520000 – Straßenbeleuchtung / Unterhaltung und Anschaffung von beweglichen Sachen – Innenstadtdekoration.

 

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen auf der HHSt. 9000-003000 – Steuern / Allg. Zuweisungen, Umlagen, Gewerbesteuer.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

7

Enthaltungen:

1

 

Ö 9  
Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeister - ÜPL auf der HHSt. 5801-935000 - Kinderspielplätze / Einr.- u. Ausstattungsgegenstände  
FB1/499/2011  
Ö 10     Beantragung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Haushaltsstelle 9100-841000 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft/Sonstige Finanzausgaben      
Ö 11  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters / Erweiterung der Archivausstattung im Museum im Steintor im Wege einer üpl. Ausgabe  
FB3/084/2011  
Ö 12     Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Haushaltsstelle 2000-672000 Zahlung von Gastschulbeiträgen an andere Träger      
Ö 13  
Überplanmäßige Ausgabe - Haushaltsstelle 1100-601000 - Ordnungsbehördliche Maßnahmen  
FB3/088/2011  
Ö 14  
Ermächtigung zu Dringlichkeitsbeschlüssen im Zusammenhang mit der Umstellung des Haushalts- und Rechnungswesens auf die Doppik zum Jahreswechsel 2011/2012  
FB2/103/2011  
Ö 15  
Außerplanmäßige Ausgabe Mittelfeld  
FB1/502/2011  
Ö 16  
ÜPL für die Haushaltsstelle 6000-550000 Bau und Stadtentwicklung Haltung von Fahrzeugen  
FB1/503/2011  
Ö 17  
Überplanmäßige Ausgabe Straßeninstandhaltung  
FB1/504/2011  
Ö 18  
Sonstiges      
N 19     Protokollkontrolle      
N 20     Grundstück Keilstraße 11 - Aufhebung eines Beschlusses      
N 21     Vereinbarung mit der Gut Stretense GmbH      
N 22     Einrichtung einer Stelle für das Aeronauticon "Museumspädagoge Aeronauticon"      
N 23     Sonstiges      
N 24     Schließen der Sitzung