Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaft, Bau, Verkehr und Umwelt  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaft, Bau, Verkehr und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft, Bau, Verkehr und Umwelt
Datum: Mi, 10.08.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Diskussion zur Einziehung der Straßen im Altstadtbereich      
Ö 4  
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam  
FB1/467/2011  
Ö 5  
1. Nachtragshaushaltsplan der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2011
FB2/089/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2011 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011.

 

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:

 

1.1 Verwaltungshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen um

684.300 EUR

auf

15.793.700 EUR

Verringerung der Ausgaben um

295.700

auf

16.189.300 EUR

 

1.2 Vermögenshaushalt

 

 

 

Verringerung der Einnahmen und Ausgaben

um

   1.179.800  EUR

auf

4.195.000 EUR

 

 

 

 

2. Gesamtbetrag der Kredite

Verringerung um

davon zum Zwecke der Umschuldung um

431.800 EUR

0 EUR

auf

auf

643.800 EUR

172.600 EUR

 

 

 

 

3. Veränderung der Entnahme aus der

 

 

 

allgemeinen Rücklage um

0 EUR

auf

199.100 EUR

 

 

 

 

4. Erhöhung des Kassenkredites um

68.400 EUR

auf

1.579.300 EUR

 

 

 

 

5. Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen um

0 EUR

auf

633.500 EUR

 

 

 

 

6. Keine Veränderung der Hebesätze

 

 

 

 

 

 

 

Grundsteuer A

250 v.H.

 

 

Grundsteuer B

350 v.H.

 

 

Gewerbesteuer

350 v.H.

 

 

 

   
    08.08.2011 - Finanzausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2011 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011.

 

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:

 

1.1 Verwaltungshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen um

684.300 EUR

auf

15.793.700 EUR

Verringerung der Ausgaben um

295.700

auf

16.189.300 EUR

 

1.2 Vermögenshaushalt

 

 

 

Verringerung der Einnahmen und Ausgaben

um

   1.179.800  EUR

auf

4.195.000 EUR

 

 

 

 

2. Gesamtbetrag der Kredite

Verringerung um

davon zum Zwecke der Umschuldung um

431.800 EUR

0 EUR

auf

auf

643.800 EUR

172.600 EUR

 

 

 

 

3. Veränderung der Entnahme aus der

 

 

 

allgemeinen Rücklage um

0 EUR

auf

199.100 EUR

 

 

 

 

4. Erhöhung des Kassenkredites um

68.400 EUR

auf

1.579.300 EUR

 

 

 

 

5. Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen um

0 EUR

auf

633.500 EUR

 

 

 

 

6. Keine Veränderung der Hebesätze

 

 

 

 

 

 

 

Grundsteuer A

250 v.H.

 

 

Grundsteuer B

350 v.H.

 

 

Gewerbesteuer

350 v.H.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

2

 

   
    09.08.2011 - Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2011 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011.

 

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:

 

1.1 Verwaltungshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen um

684.300 EUR

auf

15.793.700 EUR

Verringerung der Ausgaben um

295.700

auf

16.189.300 EUR

 

1.2 Vermögenshaushalt

 

 

 

Verringerung der Einnahmen und Ausgaben

um

   1.179.800  EUR

auf

4.195.000 EUR

 

 

 

 

2. Gesamtbetrag der Kredite

Verringerung um

davon zum Zwecke der Umschuldung um

431.800 EUR

0 EUR

auf

auf

643.800 EUR

172.600 EUR

 

 

 

 

3. Veränderung der Entnahme aus der

 

 

 

allgemeinen Rücklage um

0 EUR

auf

199.100 EUR

 

 

 

 

4. Erhöhung des Kassenkredites um

68.400 EUR

auf

1.579.300 EUR

 

 

 

 

5. Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen um

0 EUR

auf

633.500 EUR

 

 

 

 

6. Keine Veränderung der Hebesätze

 

 

 

 

 

 

 

Grundsteuer A

250 v.H.

 

 

Grundsteuer B

350 v.H.

 

 

Gewerbesteuer

350 v.H.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

 

   
    10.08.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft, Bau, Verkehr und Umwelt
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2011 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011.

 

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:

 

1.1 Verwaltungshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen um

684.300 EUR

auf

15.793.700 EUR

Verringerung der Ausgaben um

295.700

auf

16.189.300 EUR

 

1.2 Vermögenshaushalt

 

 

 

Verringerung der Einnahmen und Ausgaben

um

   1.179.800  EUR

auf

4.195.000 EUR

 

 

 

 

2. Gesamtbetrag der Kredite

Verringerung um

davon zum Zwecke der Umschuldung um

431.800 EUR

0 EUR

auf

auf

643.800 EUR

172.600 EUR

 

 

 

 

3. Veränderung der Entnahme aus der

 

 

 

allgemeinen Rücklage um

0 EUR

auf

199.100 EUR

 

 

 

 

4. Erhöhung des Kassenkredites um

68.400 EUR

auf

1.579.300 EUR

 

 

 

 

5. Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen um

0 EUR

auf

633.500 EUR

 

 

 

 

6. Keine Veränderung der Hebesätze

 

 

 

 

 

 

 

Grundsteuer A

250 v.H.

 

 

Grundsteuer B

350 v.H.

 

 

Gewerbesteuer

350 v.H.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    18.08.2011 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2011 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011, unter Beachtung des bestätigten Änderungsantrages.

 

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:

 

1.1 Verwaltungshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen um

684.300 EUR

auf

15.793.700 EUR

Verringerung der Ausgaben um

295.700

auf

16.189.300 EUR

 

1.2 Vermögenshaushalt

 

 

 

Verringerung der Einnahmen und Ausgaben

um

   1.179.800  EUR

auf

4.195.000 EUR

 

 

 

 

2. Gesamtbetrag der Kredite

Verringerung um

davon zum Zwecke der Umschuldung um

431.800 EUR

0 EUR

auf

auf

643.800 EUR

172.600 EUR

 

 

 

 

3. Veränderung der Entnahme aus der

 

 

 

allgemeinen Rücklage um

0 EUR

auf

199.100 EUR

 

 

 

 

4. Erhöhung des Kassenkredites um

68.400 EUR

auf

1.579.300 EUR

 

 

 

 

5. Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen um

0 EUR

auf

633.500 EUR

 

 

 

 

6. Keine Veränderung der Hebesätze

 

 

 

 

 

 

 

Grundsteuer A

250 v.H.

 

 

Grundsteuer B

350 v.H.

 

 

Gewerbesteuer

350 v.H.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

7

 

 

Ö 6  
Informationen des Fachbereiches      
Ö 7  
Sonstiges      
Ö 8  
Bestätigung der Niederschrift vom 16.06.2011 - öffentlicher Teil      
N 9     Bestätigung der Niederschrift vom 16.06.2011 - nichtöffentlicher Teil      
N 10     Verkauf landwirtschaftlicher Flächen (Bauerwartungsland) zur Errichtung einer Fahrsiloanlage      
N 11     Informationen des Fachbereiches      
N 12     Sonstiges      
N 13     Schließen der Sitzung