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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Umschichtung von Haushaltsmitteln zur Absicherung der Finanzierung Dacheindeckung Nikolaikirche | FB1/429/2010 | |||||||||
| Ö 3 | Satzung der Hansestadt Anklam über das Erheben einer Vergnügungssteuer für das Betreiben von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräten | FB2/069/2010 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt
1.den Beschluss zur DS FB2/065/2010 vom 14.10.2010 aufzuheben.
2.die Satzung der Hansestadt Anklam über das Erheben einer Vergnügungssteuer für das Betreiben von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräten mit einem Steuersatz in Höhe von 10% auf Geldspielgeräte mit Gewinnmöglichkeit. |
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| 10.01.2011 - Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 3 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt
1. den Beschluss zur DS FB2/065/2010 vom 14.10.2010 aufzuheben.
2. die Satzung der Hansestadt Anklam über das Erheben einer Vergnügungssteuer für das Betreiben von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräten mit einem Steuersatz in Höhe von 15 % auf Geldspielgeräte mit Gewinnmöglichkeit.
Abstimmungsergebnis:
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| 20.01.2011 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt
1. den Beschluss zur DS FB2/065/2010 vom 14.10.2010 aufzuheben.
2. die Satzung der Hansestadt Anklam über das Erheben einer Vergnügungssteuer für das Betreiben von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräten mit einem Steuersatz in Höhe von 15 % auf Geldspielgeräte mit Gewinnmöglichkeit.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 4 | Bestätigung der Produkte zur Aufstellung des ersten doppischen Haushaltes | FB2/070/2010 | |||||||||
| Ö 5 | Sonstiges | ||||||||||
| N 6 | Außerplanmäßige Ausgabe Wirtschaftsförderung Honorarkosten | ||||||||||
| N 7 | Protokollkontrolle | ||||||||||
| N 8 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters | ||||||||||
| N 9 | Sonstiges | ||||||||||
| N 10 | Schließen der Sitzung | ||||||||||
