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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
Gremium: Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
Datum: Di, 07.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4  
Haushaltssicherungskonzept 2022 der Hansestadt Anklam
Enthält Anlagen
2021/FB2/224  
Ö 5  
Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
Enthält Anlagen
2021/FB2/221  
Ö 6  
Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam für die Jahre 2022 und 2023
Enthält Anlagen
2021/FB2/222  
Ö 7  
Bebauungsplan 1-2020 "Einkaufszentrum REM Anklam" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/FB1/564  
Ö 8  
Bebauungsplan 1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße" hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit eingegangenen Anregungen
Enthält Anlagen
2021/FB1/565  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der öffentlichen Auslegung              keine Stellungnahmen eingegangen sind.

 

2. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und                            sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage 1, Nr. 1-28, der Beschlussvorlage              beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt, mit Ausnahme der Nr. 24.2, die                                                        Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

 

3. Die Stadtvertretung bestätigt den Abwägungsvorschlag zur Stellungnahme der unteren                            Naturschutzbehörde, Nr. 24.2, unter der Voraussetzung der Erfüllung der fehlenden                            Auflagen.

 

4. Die Stadtvertretung stellt fest, dass im Zuge der Beteiligung der Nachbargemeinden                             keine Stellungnahmen innerhalb der vorgegebenen Frist eingegangen sind.

 

5.  Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die in ihren Stellungnahmen                            abwägungsrelevante Anregungen vorgebracht haben, sind über das Ergebnis der                             Abwägung in Kenntnis zu setzen.  

 

   
    07.12.2021 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der öffentlichen Auslegung keine Stellungnahmen eingegangen sind.

2. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage 1, Nr. 1-28, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt, mit Ausnahme der Nr. 24.2, die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

3. Die Stadtvertretung bestätigt den Abwägungsvorschlag zur Stellungnahme der unteren Naturschutzbehörde, Nr. 24.2, unter der Voraussetzung der Erfüllung der fehlenden Auflagen.

4. Die Stadtvertretung stellt fest, dass im Zuge der Beteiligung der Nachbargemeinden keine Stellungnahmen innerhalb der vorgegebenen Frist eingegangen sind.

5.  Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die in ihren Stellungnahmen abwägungsrelevante Anregungen vorgebracht haben, sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    16.12.2021 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der öffentlichen Auslegung keine Stellungnahmen eingegangen sind.

2. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage 1, Nr. 1-28, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt, mit Ausnahme der Nr. 24.2, die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

3. Die Stadtvertretung bestätigt den Abwägungsvorschlag zur Stellungnahme der

unteren Naturschutzbehörde, Nr. 24.2, unter der Voraussetzung der Erfüllung der fehlenden Auflagen.

4. Die Stadtvertretung stellt fest, dass im Zuge der Beteiligung der Nachbargemeinden               keine Stellungnahmen innerhalb der vorgegebenen Frist eingegangen sind.

5.  Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die in ihren Stellungnahmen abwägungsrelevante Anregungen vorgebracht haben, sind über das Ergebnis der               Abwägung in Kenntnis zu setzen.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 9  
Bebauungsplan B1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße" hier: 1. Beschluss über die Annahme des Bebauungsplanes B1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße" 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss zur Bekanntgabe
Enthält Anlagen
2021/FB1/566  
Ö 10  
Informationen des Fachbereiches    
Ö 11  
Sonstiges    
Ö 12  
Bestätigung der Niederschrift vom 12.10.2021 - öffentlicher Teil
2021/BSI/044  
   
   
N 13     Bestätigung der Niederschrift vom 12.10.2021 - nichtöffentlicher Teil      
N 14     Betreibervertrag Hansebad Anklam      
N 15     Informationen des Fachbereiches      
N 16     Sonstiges      
N 17     Schließen der Sitzung