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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Diskussion/ Beratung - Geschwindigkeitsreduzierung B197 Stretense | ||||||||||
| Ö 5 | Berücksichtigung von Frauen bei Straßennamen | 2021/SPD/016 | |||||||||
| Ö 6 | Einführung von Ortsteilbudgets ab 2022 | 2021/SPD/017 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt bis zur ordentlichen Sitzung der Stadtvertretung am 21.10.2021 eine Satzung für die Einführung von Ortsteilbudgets für die Ortsteile Gellendin, Pelsin und Stretense vorzulegen.
Dabei sind Haushaltsmittel in Relation zur Anzahl der Personen, welche mit Hauptwohnsitz im Orteilteil gemeldet ist, vorzusehen. Entsprechende Mittel sind ab der Haushaltssatzung 2022 einzuplanen. Die Verteilung der Mittel beschließt eine stattfindende Einwohner*innenversammlung der entsprechenden Ortsteile, auf Vorschlag der Ortsteilvorsteher. Dort, wo ein solches Amt nicht besetzt ist, geschieht dies auf Vorschlag der Stadtverwaltung.
Sollten durch die Ansiedlung von Unternehmen oder die Steigerung der Gewerbesteuer bestehender Betriebe künftig deutliche Mehreinnahmen generiert werden, so sind die Ortsteile daran angemessen zu beteiligen.
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| 08.06.2021 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||||||||
| Ö 6 - abgelehnt | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt bis zur ordentlichen Sitzung der Stadtvertretung am 21.10.2021 eine Satzung für die Einführung von Ortsteilbudgets für die Ortsteile Gellendin, Pelsin und Stretense vorzulegen.
Dabei sind Haushaltsmittel in Relation zur Anzahl der Personen, welche mit Hauptwohnsitz im Orteilteil gemeldet ist, vorzusehen. Entsprechende Mittel sind ab der Haushaltssatzung 2022 einzuplanen. Die Verteilung der Mittel beschließt eine stattfindende Einwohner*innenversammlung der entsprechenden Ortsteile, auf Vorschlag der Ortsteilvorsteher. Dort, wo ein solches Amt nicht besetzt ist, geschieht dies auf Vorschlag der Stadtverwaltung.
Sollten durch die Ansiedlung von Unternehmen oder die Steigerung der Gewerbesteuer bestehender Betriebe künftig deutliche Mehreinnahmen generiert werden, so sind die Ortsteile daran angemessen zu beteiligen.
Abstimmungsergebnis:
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| 09.06.2021 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Kultur | |||||||||||
| Ö 6 - abgelehnt | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt bis zur ordentlichen Sitzung der Stadtvertretung am 21.10.2021 eine Satzung für die Einführung von Ortsteilbudgets für die Ortsteile Gellendin, Pelsin und Stretense vorzulegen.
Dabei sind Haushaltsmittel in Relation zur Anzahl der Personen, welche mit Hauptwohnsitz im Orteilteil gemeldet ist, vorzusehen. Entsprechende Mittel sind ab der Haushaltssatzung 2022 einzuplanen. Die Verteilung der Mittel beschließt eine stattfindende Einwohner*innenversammlung der entsprechenden Ortsteile, auf Vorschlag der Ortsteilvorsteher. Dort, wo ein solches Amt nicht besetzt ist, geschieht dies auf Vorschlag der Stadtverwaltung.
Sollten durch die Ansiedlung von Unternehmen oder die Steigerung der Gewerbesteuer bestehender Betriebe künftig deutliche Mehreinnahmen generiert werden, so sind die Ortsteile daran angemessen zu beteiligen.
Abstimmungsergebnis:
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| 16.06.2021 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 13 - zurückgezogen | |||||||||||
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Die Vorlage wird durch den Einreicher zurückgezogen.
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| Ö 7 | Informationen des Fachbereiches | ||||||||||
| Ö 8 | Sonstiges | ||||||||||
| Ö 9 | Bestätigung der Niederschrift vom 13.04.2021 - öffentlicher Teil | 2021/BSI/041 | |||||||||
| N 10 | Bestätigung der Niederschrift vom 13.04.2021 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
| N 11 | Informationen des Fachbereiches | ||||||||||
| N 12 | Sonstiges | ||||||||||
| N 13 | Schließen der Sitzung | ||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Artikel Stretense (AZ_13_2021_05_31) (308 KB) | |||