Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: 17:00 Uhr - kurze Pause

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 05.09.2019      
Ö 4  
Vorstellung Vereine/ Verbände/ Gruppen Hundesportverein      
Ö 5  
Preisverleihung Stadtradeln 2019      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 7  
Aufhebung des Beschlusses 2018/BM/239 Flugplatz  
2019/CDU/019  
Ö 8  
Sammelbeschluss zur Annahme von Spenden aus dem Jahr 2016 (im Zuge der Aufstellung des Jahresabschlusses 2016)  
2019/FB2/081  
Ö 9  
Grundsatzentscheidung zur Durchführung einer Strukturentwicklungsmaßnahme Tourismus- und Kulturkonzept der Hansestadt Anklam  
2019/FB2/082  
Ö 10  
Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr      
Ö 10.1  
Antrag der CDU Fraktion zur Beschlussvorlage Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr  
2019/FB3/033-002  
Ö 10.2  
Antrag der Fraktion IfA zur Beschlussvorlage Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr  
2019/FB3/033-001  
Ö 10.3  
Antrag der SPD Fraktion zur Beschlussvorlage Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr  
2019/FB3/033-003  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung detr Hansestadt Anklam beschließt zum 01.01.2020 die von der Verwaltung vorgeschlagenenErhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr um 2,50 Euro auf 7,50 Euro pro Einsatz und Einsatzkraft.  

 

   
    12.12.2019 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 10.3 - zur Kenntnis genommen
   

Antrag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt zum 01.01.2020 die von der Verwaltung vorgeschlagenen Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr um 2,50 Euro auf 7,50 Euro pro Einsatz und Einsatzkraft.  

 

Abstimmungsergebnis:

 

Da der weitest gehende Antrag der CDU angenommen wurde, entfällt eine Abstimmung zu diesem Antrag.

 

Ö 10.4  
Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr  
2019/FB3/033  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V  
2019/RPA/018  
Ö 12  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V  
2019/RPA/019  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V i. V. m. § 64 KV M-V  
2019/RPA/020  
Ö 14  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 für das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V i. V. m. § 64 KV M-V  
2019/RPA/021  
Ö 15  
Besetzung des Hauptausschusses der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam mit Vertretungsregelung gemäß § 5 Absatz 1 der Hauptsatzung vom 22.08.2019      
Ö 16  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 17  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2019 - öffentlicher Teil  
2019/SVV/036  
     
   
N 18     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2019 - nichtöffentlicher Teil      
N 19     Grundsatzbeschluss - Tausch Waldflächen zwischen Stadt und Landesforst      
N 20     Verkauf der Eigentumswohnungen in der Frauenstraße 8 in Anklam      
N 21     Sonstiges      
N 22     Schließen der Tagung