Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: 17:00 Uhr - kurze Pause
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 05.09.2019      
Ö 4  
Vorstellung Vereine/ Verbände/ Gruppen Hundesportverein      
Ö 5  
Preisverleihung Stadtradeln 2019      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 7  
Aufhebung des Beschlusses 2018/BM/239 Flugplatz  
2019/CDU/019  
Ö 8  
Sammelbeschluss zur Annahme von Spenden aus dem Jahr 2016 (im Zuge der Aufstellung des Jahresabschlusses 2016)  
2019/FB2/081  
Ö 9  
Grundsatzentscheidung zur Durchführung einer Strukturentwicklungsmaßnahme Tourismus- und Kulturkonzept der Hansestadt Anklam  
2019/FB2/082  
Ö 10  
Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr      
Ö 10.1  
Antrag der CDU Fraktion zur Beschlussvorlage Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr  
2019/FB3/033-002  
Ö 10.2  
Antrag der Fraktion IfA zur Beschlussvorlage Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr  
2019/FB3/033-001  
Ö 10.3  
Antrag der SPD Fraktion zur Beschlussvorlage Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr  
2019/FB3/033-003  
Ö 10.4  
Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr  
2019/FB3/033  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt zum 01.01.2020 die von der

Verwaltung vorgeschlagenen Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige

Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr um einen Euro auf 6 Euro pro Einsatz und Einsatzkraft.

 

 

 

 
   
    02.12.2019 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt zum 01.01.2020 die von der

Verwaltung vorgeschlagenen Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige

Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr um einen Euro pro Einsatz und Einsatzkraft.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 
   
    12.12.2019 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 10.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt zum 01.01.2020 die von der

Verwaltung vorgeschlagenen Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige

Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr um 5 Euro auf 10 Euro pro Einsatz und Einsatzkraft.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

10

 

 
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V  
2019/RPA/018  
Ö 12  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V  
2019/RPA/019  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V i. V. m. § 64 KV M-V  
2019/RPA/020  
Ö 14  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 für das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V i. V. m. § 64 KV M-V  
2019/RPA/021  
Ö 15  
Besetzung des Hauptausschusses der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam mit Vertretungsregelung gemäß § 5 Absatz 1 der Hauptsatzung vom 22.08.2019      
Ö 16  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 17  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2019 - öffentlicher Teil  
2019/SVV/036  
     
   
N 18     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2019 - nichtöffentlicher Teil      
N 19     Grundsatzbeschluss - Tausch Waldflächen zwischen Stadt und Landesforst      
N 20     Verkauf der Eigentumswohnungen in der Frauenstraße 8 in Anklam      
N 21     Sonstiges      
N 22     Schließen der Tagung