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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 05.09.2019 | ||||||||||
| Ö 4 | Vorstellung Vereine/ Verbände/ Gruppen Hundesportverein | ||||||||||
| Ö 5 | Preisverleihung Stadtradeln 2019 | ||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||
| Ö 7 | Aufhebung des Beschlusses 2018/BM/239 Flugplatz | 2019/CDU/019 | |||||||||
| Ö 8 | Sammelbeschluss zur Annahme von Spenden aus dem Jahr 2016 (im Zuge der Aufstellung des Jahresabschlusses 2016) | 2019/FB2/081 | |||||||||
| Ö 9 | Grundsatzentscheidung zur Durchführung einer Strukturentwicklungsmaßnahme Tourismus- und Kulturkonzept der Hansestadt Anklam | 2019/FB2/082 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die Durchführung der Strukturmaßnahme „Erarbeitung eines Tourismus – und Strukturkonzeptes für die Hansestadt Anklam“ auf der Grundlage einer Förderung aus dem Operationellen Programm 2014-2020 für M-V aus Mittel des Europäischen Sozialfonds vom Grundsatz her und beauftragt die Verwaltung die Beantragung der Förderung weiter voranzutreiben sowie den erforderlichen Eigenanteil in Höhe vom rund 20.700 EUR für Personal- und Sachkosten in den Haushaltsplan 2020/21 einzustellen.
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| 02.12.2019 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die Durchführung der Strukturmaßnahme „Erarbeitung eines Tourismus – und Strukturkonzeptes für die Hansestadt Anklam“ auf der Grundlage einer Förderung aus dem Operationellen Programm 2014-2020 für M-V aus Mittel des Europäischen Sozialfonds vom Grundsatz her und beauftragt die Verwaltung die Beantragung der Förderung weiter voranzutreiben sowie den erforderlichen Eigenanteil in Höhe vom rund 20.700 EUR für Personal- und Sachkosten in den Haushaltsplan 2020/21 einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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| 04.12.2019 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Kultur | |||||||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die Durchführung der Strukturmaßnahme „Erarbeitung eines Tourismus – und Strukturkonzeptes für die Hansestadt Anklam“ auf der Grundlage einer Förderung aus dem Operationellen Programm 2014-2020 für M-V aus Mittel des Europäischen Sozialfonds vom Grundsatz her und beauftragt die Verwaltung die Beantragung der Förderung weiter voranzutreiben sowie den erforderlichen Eigenanteil in Höhe vom rund 20.700 EUR für Personal- und Sachkosten in den Haushaltsplan 2020/21 einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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| 12.12.2019 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die Durchführung der Strukturmaßnahme „Erarbeitung eines Tourismus – und Strukturkonzeptes für die Hansestadt Anklam“ auf der Grundlage einer Förderung aus dem Operationellen Programm 2014-2020 für M-V aus Mittel des Europäischen Sozialfonds vom Grundsatz her und beauftragt die Verwaltung die Beantragung der Förderung weiter voranzutreiben sowie den erforderlichen Eigenanteil in Höhe vom rund 20.700 EUR für Personal- und Sachkosten in den Haushaltsplan 2020/21 einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr | ||||||||||
| Ö 10.1 | Antrag der CDU Fraktion zur Beschlussvorlage Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr | 2019/FB3/033-002 | |||||||||
| Ö 10.2 | Antrag der Fraktion IfA zur Beschlussvorlage Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr | 2019/FB3/033-001 | |||||||||
| Ö 10.3 | Antrag der SPD Fraktion zur Beschlussvorlage Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr | 2019/FB3/033-003 | |||||||||
| Ö 10.4 | Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr | 2019/FB3/033 | |||||||||
| Ö 11 | Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V | 2019/RPA/018 | |||||||||
| Ö 12 | Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V | 2019/RPA/019 | |||||||||
| Ö 13 | Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V i. V. m. § 64 KV M-V | 2019/RPA/020 | |||||||||
| Ö 14 | Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 für das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V i. V. m. § 64 KV M-V | 2019/RPA/021 | |||||||||
| Ö 15 | Besetzung des Hauptausschusses der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam mit Vertretungsregelung gemäß § 5 Absatz 1 der Hauptsatzung vom 22.08.2019 | ||||||||||
| Ö 16 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 17 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2019 - öffentlicher Teil | 2019/SVV/036 | |||||||||
| N 18 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2019 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
| N 19 | Grundsatzbeschluss - Tausch Waldflächen zwischen Stadt und Landesforst | ||||||||||
| N 20 | Verkauf der Eigentumswohnungen in der Frauenstraße 8 in Anklam | ||||||||||
| N 21 | Sonstiges | ||||||||||
| N 22 | Schließen der Tagung | ||||||||||
