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TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
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Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
Ö 3 | Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 05.09.2019 | ||||||||||
Ö 4 | Vorstellung Vereine/ Verbände/ Gruppen Hundesportverein | ||||||||||
Ö 5 | Preisverleihung Stadtradeln 2019 | ||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||
Ö 7 | Aufhebung des Beschlusses 2018/BM/239 Flugplatz | 2019/CDU/019 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, die Beschlussvorlage 2018/BM/239 aufzuheben. Zudem wird der Bürgermeister beauftragt, einen neuen Gesellschaftervertrag bis zur Stadtvertretung am 19. März 2020 zu erarbeiten. Dieser sollte die gestellten Anforderungen vom Landesrechnungshof und der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Vorpommern-Greifswald erfüllen.
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02.12.2019 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||
Ö 5 - abgelehnt | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, die Beschlussvorlage 2018/BM/239 aufzuheben. Zudem wird der Bürgermeister beauftragt, einen neuen Gesellschaftervertrag bis zur Stadtvertretung am 19. März 2020 zu erarbeiten. Dieser sollte die gestellten Anforderungen vom Landesrechnungshof und der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Vorpommern-Greifswald erfüllen.
Abstimmungsergebnis:
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12.12.2019 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, die Beschlussvorlage 2018/BM/239 aufzuheben. Zudem wird der Bürgermeister beauftragt, einen neuen Gesellschaftervertrag bis zur Stadtvertretung am 19. März 2020 zu erarbeiten. Dieser sollte die gestellten Anforderungen vom Landesrechnungshof und der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Vorpommern-Greifswald erfüllen.
Abstimmungsergebnis:
Andrejewski, Michael - Enthaltung Baumgärtner, Friedrich - dafür Berlin, Alexandra - dagegen Becker, Georg - dagegen Brüsch, Andreas - dagegen Campe, Hannes - dafür Diedrich, Torsten - dagegen
Denda, Christopher - dagegen Göritz, Steffen - dafür Hagemann, Hans-Joachim - Enthaltung Hübner, Olaf - dagegen Kohn, Bernd - dafür Kuzinski, Sandro - Enthaltung Meyer, Holger - dagegen Rauchmann, Claudia - dafür Reese, Sigrun - dagegen Schröder, Christian - dagegen Schulz, Marco - dafür Schultz, Dr. Uwe - dagegen Sommerfeld, Thomas - dagegen Trapp, Jürgen - dagegen Uhteg, Marco - dagegen Vandree, Christine - dagegen Zerbe, Ilona - dagegen Zeretzke, Monika - dagegen
Gesamt
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Ö 8 | Sammelbeschluss zur Annahme von Spenden aus dem Jahr 2016 (im Zuge der Aufstellung des Jahresabschlusses 2016) | 2019/FB2/081 | |||||||||
Ö 9 | Grundsatzentscheidung zur Durchführung einer Strukturentwicklungsmaßnahme Tourismus- und Kulturkonzept der Hansestadt Anklam | 2019/FB2/082 | |||||||||
Ö 10 | Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr | ||||||||||
Ö 10.1 | Antrag der CDU Fraktion zur Beschlussvorlage Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr | 2019/FB3/033-002 | |||||||||
Ö 10.2 | Antrag der Fraktion IfA zur Beschlussvorlage Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr | 2019/FB3/033-001 | |||||||||
Ö 10.3 | Antrag der SPD Fraktion zur Beschlussvorlage Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr | 2019/FB3/033-003 | |||||||||
Ö 10.4 | Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr | 2019/FB3/033 | |||||||||
Ö 11 | Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V | 2019/RPA/018 | |||||||||
Ö 12 | Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V | 2019/RPA/019 | |||||||||
Ö 13 | Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V i. V. m. § 64 KV M-V | 2019/RPA/020 | |||||||||
Ö 14 | Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 für das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V i. V. m. § 64 KV M-V | 2019/RPA/021 | |||||||||
Ö 15 | Besetzung des Hauptausschusses der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam mit Vertretungsregelung gemäß § 5 Absatz 1 der Hauptsatzung vom 22.08.2019 | ||||||||||
Ö 16 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 17 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2019 - öffentlicher Teil | 2019/SVV/036 | |||||||||
N 18 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2019 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
N 19 | Grundsatzbeschluss - Tausch Waldflächen zwischen Stadt und Landesforst | ||||||||||
N 20 | Verkauf der Eigentumswohnungen in der Frauenstraße 8 in Anklam | ||||||||||
N 21 | Sonstiges | ||||||||||
N 22 | Schließen der Tagung | ||||||||||