Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: 17:00 Uhr - kurze Pause

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 05.09.2019      
Ö 4  
Vorstellung Vereine/ Verbände/ Gruppen Hundesportverein      
Ö 5  
Preisverleihung Stadtradeln 2019      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 7  
Aufhebung des Beschlusses 2018/BM/239 Flugplatz  
2019/CDU/019  
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, die Beschlussvorlage 2018/BM/239 aufzuheben. Zudem wird der Bürgermeister beauftragt, einen neuen Gesellschaftervertrag bis zur Stadtvertretung am 19. März 2020 zu erarbeiten. Dieser sollte die gestellten Anforderungen vom Landesrechnungshof und der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Vorpommern-Greifswald erfüllen.

 

 

 

   
    02.12.2019 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 5 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, die Beschlussvorlage 2018/BM/239 aufzuheben. Zudem wird der Bürgermeister beauftragt, einen neuen Gesellschaftervertrag bis zur Stadtvertretung am 19. März 2020 zu erarbeiten. Dieser sollte die gestellten Anforderungen vom Landesrechnungshof und der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Vorpommern-Greifswald erfüllen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

6

Enthaltungen:

2

 

 

   
    12.12.2019 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, die Beschlussvorlage 2018/BM/239 aufzuheben. Zudem wird der Bürgermeister beauftragt, einen neuen Gesellschaftervertrag bis zur Stadtvertretung am 19. März 2020 zu erarbeiten. Dieser sollte die gestellten Anforderungen vom Landesrechnungshof und der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Vorpommern-Greifswald erfüllen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Andrejewski, Michael  - Enthaltung

Baumgärtner, Friedrich - dafür

Berlin, Alexandra   - dagegen

Becker, Georg   - dagegen

Brüsch, Andreas   - dagegen

Campe, Hannes   - dafür

Diedrich, Torsten   - dagegen

 

Denda, Christopher  - dagegen

Göritz, Steffen   - dafür

Hagemann, Hans-Joachim - Enthaltung

Hübner, Olaf   - dagegen

Kohn, Bernd   - dafür

Kuzinski, Sandro   - Enthaltung

Meyer, Holger   - dagegen

Rauchmann, Claudia  - dafür

Reese, Sigrun   - dagegen

Schröder, Christian  - dagegen

Schulz, Marco   - dafür

Schultz, Dr. Uwe   - dagegen

Sommerfeld, Thomas  - dagegen

Trapp, Jürgen   - dagegen

Uhteg, Marco   - dagegen

Vandree, Christine   - dagegen

Zerbe, Ilona   - dagegen

Zeretzke, Monika   - dagegen

 

Gesamt

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

16

Enthaltungen:

3

 

 

Ö 8  
Sammelbeschluss zur Annahme von Spenden aus dem Jahr 2016 (im Zuge der Aufstellung des Jahresabschlusses 2016)  
2019/FB2/081  
Ö 9  
Grundsatzentscheidung zur Durchführung einer Strukturentwicklungsmaßnahme Tourismus- und Kulturkonzept der Hansestadt Anklam  
2019/FB2/082  
Ö 10  
Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr      
Ö 10.1  
Antrag der CDU Fraktion zur Beschlussvorlage Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr  
2019/FB3/033-002  
Ö 10.2  
Antrag der Fraktion IfA zur Beschlussvorlage Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr  
2019/FB3/033-001  
Ö 10.3  
Antrag der SPD Fraktion zur Beschlussvorlage Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr  
2019/FB3/033-003  
Ö 10.4  
Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr  
2019/FB3/033  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V  
2019/RPA/018  
Ö 12  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V  
2019/RPA/019  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V i. V. m. § 64 KV M-V  
2019/RPA/020  
Ö 14  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 für das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V i. V. m. § 64 KV M-V  
2019/RPA/021  
Ö 15  
Besetzung des Hauptausschusses der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam mit Vertretungsregelung gemäß § 5 Absatz 1 der Hauptsatzung vom 22.08.2019      
Ö 16  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 17  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2019 - öffentlicher Teil  
2019/SVV/036  
     
   
N 18     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2019 - nichtöffentlicher Teil      
N 19     Grundsatzbeschluss - Tausch Waldflächen zwischen Stadt und Landesforst      
N 20     Verkauf der Eigentumswohnungen in der Frauenstraße 8 in Anklam      
N 21     Sonstiges      
N 22     Schließen der Tagung