Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 22.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Wahl des ersten Stellvertreters des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 09.05.2019  
2019/SVV/033  
     
   
Ö 5  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 11.04.2019 und 23.05.2019      
Ö 6  
Vorstellung Vereine/ Verbände/ Gruppen      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 8  
Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam      
Ö 8.1  
Antrag der CDU Fraktion zur Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam  
2019/BM/350-005  
Ö 8.2  
Antrag der IfA Fraktion zur Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam  
2019/BM/350-012  
Ö 8.3  
Antrag der CDU Fraktion zur Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam  
2019/BM/350-006  
Ö 8.4  
Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam  
2019/BM/350-001  
Ö 8.5  
Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam  
2019/BM/350-002  
Ö 8.6  
Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam  
2019/BM/350-003  
Ö 8.7  
Antrag der SPD- Fraktion zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam  
2019/BM/350-004  
Ö 8.8  
Antrag der CDU Fraktion zur Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam  
2019/BM/350-008  
Ö 8.9  
Antrag der CDU Fraktion zur Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam  
2019/BM/350-007  
Ö 8.10  
Antrag der CDU Fraktion zur Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam  
2019/BM/350-009  
Ö 8.11  
Antrag der IfA Fraktion zur Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam  
2019/BM/350-013  
Ö 8.12  
Antrag der SPD Fraktion zur Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam  
2019/BM/350-010  
Ö 8.13  
Antrag der SPD Fraktion zur Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam  
2019/BM/350-011  
Ö 8.14  
Antrag der IfA Fraktion zur Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam  
2019/BM/350-014  
Ö 8.15  
Antrag der Ortsvorsteher zur Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam  
2019/BM/350-015  
Ö 8.16  
Antrag der Ortsvorsteher zur Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam  
2019/BM/350-016  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt, den § 14 Abs. 2 der Hauptsatzung um folgende Nummern zu erweitern:

 

,,4. Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und Ausbau sowie Unterhaltungen und Instandsetzungen von Straßen, Wegen und Plätzen, deren Bedeutung über den Ortsteil nicht hinausgeht, einschließlich der Beleuchtungseinrichtungen.

5. Unterstützung bei der Förderung und Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie Pflege der Kunst im Ortsteil

6. Repräsentation des Ortsteiles

7. Information und Dokumentation in Angelegenheiten des Ortsteiles."  

 

   
    22.08.2019 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 8.16 - geändert beschlossen
   

Antrag:

 

Die Stadtvertretung beschließt, den § 14 Abs. 2 der Hauptsatzung um folgende Nummern zu erweitern:

 

,,4. Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und Ausbau sowie Unterhaltungen und Instandsetzungen von Straßen, Wegen und Plätzen, deren Bedeutung über den Ortsteil nicht hinausgeht, einschließlich der Beleuchtungseinrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

13

Enthaltungen:

5

 

5. Unterstützung bei der Förderung und Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie Pflege der Kunst im Ortsteil

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

11

Enthaltungen:

2

 

6. Repräsentation des Ortsteiles

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

11

Enthaltungen:

3

 

 

 

 

 

7. Information und Dokumentation in Angelegenheiten des Ortsteiles."

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

10

Enthaltungen:

2

 

Damit ist nur dieser Punkt bestätigt.    

 

Ö 8.17  
Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2019/BM/350  
Ö 9  
Annahme einer Spende - Informationstafel  
2019/BM/292  
Ö 10  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2019  
2019/BM/301  
Ö 11  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2019  
2019/BM/302  
Ö 12  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2019  
2019/BM/305  
Ö 13  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2019  
2019/BM/310  
Ö 14  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2019  
2019/BM/322  
Ö 15  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2019  
2019/BM/323  
Ö 16  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2019  
2019/BM/330  
Ö 17  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2019  
2019/BM/336  
Ö 18  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters bezüglich der Verlängerung des Arbeitsverhältnisses lfd. Nr. 5 im Stellenplan (Mitarbeiter Bundesförderprogramm "Demokratie Leben")  
Enthält Anlagen
2019/BM/340  
Ö 19  
Annahme einer Spende - Informationstafel  
2019/BM/341  
Ö 20  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters - Drucksache 2018/BM/257  
2019/BM/342  
Ö 21  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Jahresempfang 2019  
2019/BM/346  
Ö 22  
Annahme einer Spende - Jahresempfang der Hansestadt Anklam  
2019/BM/353  
Ö 23  
Annahme einer Spende - Jahresempfang der Hansestadt Anklam  
2019/BM/356  
Ö 24  
Genehmigung einer ÜPL  
Enthält Anlagen
2019/FB1/293  
Ö 25  
Fortführung Klimaschutzmanagement  
Enthält Anlagen
2019/FB1/295  
Ö 26  
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters DS-Nr. 2019/FB1/288  
Enthält Anlagen
2019/FB1/298  
Ö 27  
Bestätigung einer Dringlichkeitsvorlage Korrektur der Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung der Baumaßnahme "Brandschutztechnische Sanierung des Hauses der Bildung zur Interimslösung Käthe Kollwitz Schule"  
2019/FB2/078-001  
Ö 28  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 29  
Annahme von Spenden - Selbsthilfegruppe Diabetes/Frauenselbsthilfegruppe nach Krebs  
2019/BM/357  
Ö 30  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.05.2019 - öffentlicher Teil  
2019/SVV/033  
     
   
Ö 31  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2019 - öffentlicher Teil  
2019/SVV/034  
     
   
N 32     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.05.2019 - nichtöffentlicher Teil      
N 33     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2019 - nichtöffentlicher Teil      
N 34     Rückabwicklung Grundstücksverkauf Hansequartier am Bollwerk      
N 35     Sonstiges      
N 36     Schließen der Tagung