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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 21.03.2019 | 2019/SVV/032 | |||||||||
| Ö 4 | Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 28.02.2019 | ||||||||||
| Ö 5 | Zuschuss zum Verlustausgleich an die Binnenhafen Anklam GmbH | 2019/FB2/076-001 | |||||||||
| Ö 6 | Umbesetzung in den Ausschüssen | ||||||||||
| Ö 7 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||
| Ö 8 | Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses und Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 3 Kommunalprüfungsgesetz M-V für das Jahr 2018 | 2019/RPA/017 | |||||||||
| Ö 9 | Annahme einer Spende - Informationstafel | 2019/BM/286 | |||||||||
| Ö 10 | Verbindungsweg Gellendiner Weg/Kleinbahnweg | 2019/B/K/001 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtvertretung beauftragt die Verwaltung, die rechtlichen Voraussetzungen, ggf. über die Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes "Gellendiner Siedlung", für eine dauerhafte Nutzung des Verbindungsweges GellendinerWeg/Kleinbahnweg für KFZ-Verkehr zu schaffen.
2. Die Stadtvertretung beauftrag die Verwaltung, die Poller, welche den Verbindungsweg Gellendiner Weg/Kleinbahnweg für den KZF-Verkehr sperren, zu entfernen.
3. Die Stadtvertretung beauftragt die Verwaltung, die Instandsetzung des Kleinbahnweges vorzubereiten und umzusetzen.
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| 09.05.2019 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 10 - abgelehnt | |||||||||||
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Beschluss:
1. Die Stadtvertretung beauftragt die Verwaltung, die rechtlichen Voraussetzungen, ggf. über die Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes "Gellendiner Siedlung", für eine dauerhafte Nutzung des Verbindungsweges Gellendiner Weg/Kleinbahnweg für KFZ-Verkehr zu schaffen. 2. Die Stadtvertretung beauftragt die Verwaltung, die Poller, welche den Verbindungsweg Gellendiner Weg/Kleinbahnweg für den KZF-Verkehr sperren, zu entfernen. 3. Die Stadtvertretung beauftragt die Verwaltung, die Instandsetzung des Kleinbahnweges vorzubereiten und umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Beschluss zur ständigen Beflaggung des Rathauses I | 2019/CDU/017 | |||||||||
| Ö 12 | Grundsatzbeschluss "Insektenfreundliche Gemeinde" | 2019/Gem/002 | |||||||||
| Ö 13 | Finanzielle Unterstützung der aktuellen Baumaßnahme in der Schwedenmühle Anklam | 2019/Gem/003 | |||||||||
| Ö 14 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 15 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2019 - öffentlicher Teil | 2019/SVV/032 | |||||||||
| N 16 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2019 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
| N 17 | Finanzielle Unterstützung der Freizeiteinrichtungen "Gesundbrunnen" und "Mühlentreff" des ASB RV Vorpommern-Greifswald e.V. durch die Hansestadt Anklam | ||||||||||
| N 17.1 | Finanzielle Unterstützung der Freizeiteinrichtungen "Gesundbrunnen" und "Mühlentreff" des ASB RV Vorpommern-Greifswald e.V. durch die Hansestadt Anklam | ||||||||||
| N 17.2 | Finanzielle Unterstützung der Freizeiteinrichtungen "Gesundbrunnen" und "Mühlentreff" des ASB RV Vorpommern-Greifswald e.V. durch die Hansestadt Anklam | ||||||||||
| N 18 | Sonstiges | ||||||||||
| N 19 | Schließen der Tagung | ||||||||||
