Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 23.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 07.06.2018  
2018/SVV/026  
     
   
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 04.05.2018 und 12.07.2018      
Ö 5  
Änderung der Besetzung der Fachausschüsse      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 7  
Vorstellung Vereine/ Verbände/ Gruppen      
Ö 8  
Präsentation zum Thema Stadtradeln      
Ö 9  
Veräußerung des Anklamer Stadtbruchs und Schadefähre an die NABU - Stiftung "Nationales Naturerbe".      
Ö 9.1  
Veräußerung des Anklamer Stadtbruchs und Schadefähre an die NABU - Stiftung "Nationales Naturerbe".      
Ö 9.2  
Veräußerung des Anklamer Stadtbruchs und Schadefähre an die NABU - Stiftung "Nationales Naturerbe".      
    13.08.2018 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 4 - geändert beschlossen
   
  1. Die Stadtvertretung beschließt…….(s .Beschlussvorschlag) befindliche Teilfläche des Anklamer Stadtbruchs , gelegen in der Gemarkung Bugewitz Flur 5 und 6 mit einer

           Größe von  1.253,78 ha zum Preis  von 2.923.814,96 EUR an die NABU …. zu ver-

            kaufen.“     

   

 

   Abstimmungsergebnis zu Pkt.1:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

0

 

       2. Die Stadtvertretung beschließt…..(s. Beschlussvorschlag) Insel Schadefähre, gelegen

          in der Gemarkung Fähre, Flur 1, Flurstück 5/2 mit einer Größe von 162.536 m² zum        

          Preis von 81.268,00 EUR an die NABU….zu  verkaufen.“             

 

   Abstimmungsergebnis zu Pkt.2:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

1

    

       3. Die Stadtvertretung beschließt……(s .Beschlussvorschlag)  befindliche Teilfläche des

           Anklamer Stadtbruchs, gelegen in der Gemarkung Bugewitz, Flur 7 mit einer Größe

           von 90,56 ha zum Preis von 529.559,80 EUR an die  NABU……. zu verkau-

           fen.             

        

     Abstimmungsergebnis zu Pkt.3:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

1

 

         4. Die Stadtvertretung beschließt die Verwendung sämtlicher Verkaufserlöse für inves-

             tive Maßnahmen der Hansestadt Anklam.      

                    

     Abstimmungsergebnis zu Pkt.4:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

0

 

Beschlussvorschlag:

 

1.)Die Stadtvertretung beschließt eine sich im Eigentum der Hansestadt Anklam befindliche Teilfläche des Anklamer Stadtbruchs, gelegen in der Gemarkung Bugewitz, Flur 5 und 6 mit einer Größe von 1.253,78 ha zum Preis von 2.923.814,96 EUR sowie die Insel Schadefähre, gelegen in der Gemarkung Fähre, Flur 1, Flurstück 5/2 mit einer Größe von 162.536 m² zum Preis von 81.268,00 EUR an die NABU – Stiftung Nationales Naturerbe mit Sitz in 10117 Berlin, Charitestraße 3, zu verkaufen.

 

2.)Die Stadtvertretung beschließt eine sich im Eigentum der Hansestadt Anklam befindliche Teilfläche des Anklamer Stadtbruchs, gelegen in der Gemarkung Bugewitz, Flur 7 mit einer Größe von 90,56 ha zum Preis von 529.559,80 EUR an die NABU – Stiftung Nationales Naturerbe mit Sitz in 10117 Berlin, Charitestraße 3, zu verkaufen.

 

 

   
    13.08.2018 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1.)Die Stadtvertretung beschließt eine sich im Eigentum der Hansestadt Anklam befindliche Teilfläche des Anklamer Stadtbruchs, gelegen in der Gemarkung Bugewitz, Flur 5 und 6 mit einer Größe von 1.253,78 ha zum Preis von 2.923.814,96 EUR sowie die Insel Schadefähre, gelegen in der Gemarkung Fähre, Flur 1, Flurstück 5/2 mit einer Größe von 162.536 m² zum Preis von 81.268,00 EUR an die NABU – Stiftung Nationales Naturerbe mit Sitz in 10117 Berlin, Charitestraße 3, zu verkaufen.

 

2.)Die Stadtvertretung beschließt eine sich im Eigentum der Hansestadt Anklam befindliche Teilfläche des Anklamer Stadtbruchs, gelegen in der Gemarkung Bugewitz, Flur 7 mit einer Größe von 90,56 ha zum Preis von 529.559,80 EUR an die NABU – Stiftung Nationales Naturerbe mit Sitz in 10117 Berlin, Charitestraße 3, zu verkaufen.

 

3.)Die Stadtvertretung beschließt, dass die aus dem Verkauf erzielten Einzahlungen nicht zum unterjährigem Haushaltsausgleich sondern ausschließlich für investive Maßnahmen genutzt werden sollen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

3

 

 

 

   
    23.08.2018 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 9.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.)Die Stadtvertretung beschließt eine sich im Eigentum der Hansestadt Anklam befindliche Teilfläche des Anklamer Stadtbruchs, gelegen in der Gemarkung Bugewitz, Flur 5 und 6 mit einer Größe von 1.253,78 ha zum Preis von 2.923.814,96 EUR sowie die Insel Schadefähre, gelegen in der Gemarkung Fähre, Flur 1, Flurstück 5/2 mit einer Größe von 162.536 m² zum Preis von 81.268,00 EUR an die NABU – Stiftung Nationales Naturerbe mit Sitz in 10117 Berlin, Charitestraße 3, zu verkaufen.

 

2.)Die Stadtvertretung beschließt eine sich im Eigentum der Hansestadt Anklam befindliche Teilfläche des Anklamer Stadtbruchs, gelegen in der Gemarkung Bugewitz, Flur 7 mit einer Größe von 90,56 ha zum Preis von 529.559,80 EUR an die NABU – Stiftung Nationales Naturerbe mit Sitz in 10117 Berlin, Charitestraße 3, zu verkaufen.

 

3.)Die Stadtvertretung beschließt, dass die aus dem Verkauf erzielten Einzahlungen nicht zum unterjährigen Haushaltsausgleich sondern ausschließlich für investive Maßnahmen genutzt werden sollen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Andrejewski, Michael

Dagegen

Baumgärtner Friedrich

Dafür

Brüsch, Andreas

Dafür

Campe, Hannes

-

Grunewald, Jens

Dagegen

Göritz, Steffen

Dagegen

Hagemann, Hans-Joachim

Dafür

Hauptmann, Veronika

Dafür

Hübner, Olaf

Dafür

Kohn, Bernd

Dagegen

Kramber, Marco

Dafür

Kühn, Hartmut

Dafür

Meyer, Holger

Dafür

Ohnesorge, Andreas

Dagegen

Rauchmann, Claudia

-

Reese, Sigrun

Dafür

Schröder, Christian

Dafür

Schülke, Friedhelm

-

Schultz, Uwe (Dr.)

Dafür

Sommerfeld, Thomas

Dafür

Vandree, Christine

Dafür

Wachlin, Eberhard

Dafür

Wieczorkowski, Bernd

Dagegen

Zerbe, Ilona

Dafür

Zeretzke, Monika

Enthaltung

 

Insgesamt:

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

6

Enthaltungen:

1

 

 

 

Ö 10  
Sammelbeschluss zur Annahme von Spenden aus dem Jahr 2014 (im Zuge der Aufstellung des Jahresabschlusses)  
Enthält Anlagen
2018/BM/204  
Ö 11  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters bezüglich der Verlängerung des Arbeitsverhältnisses lfd. Nr. 5 im Stellenplan (Mitarbeiter Bundesförderprogramm "Demokratie Leben")  
Enthält Anlagen
2018/BM/205  
Ö 12  
Änderung der Satzung der Stadtbibliothek der Hansestadt Anklam aufgrund der Datenschutzverordnung  
2018/BM/209  
Ö 13  
Annahme einer Spende - Jahresempfang der Hansestadt Anklam  
2018/BM/218  
Ö 14  
Annahme einer Spende - Jahresempfang der Hansestadt Anklam  
2018/BM/219  
Ö 15  
Annahme einer Spende - Jahresempfang der Hansestadt Anklam  
2018/BM/223  
Ö 16  
Brandschutzbedarfsplan der Hansestadt Anklam      
Ö 16.1  
Antrag des Ausschusses für Finanzen zum Brandschutzbedarfsplan der Hansestadt Anklam  
2018/FB3/027-001  
Ö 16.2  
Brandschutzbedarfsplan der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2018/FB3/027  
Ö 17  
Grundsatzbeschluss zur Prüfung der Einrichtung von öffentlichen Grillplätze in Anklam  
2018/Gem/001  
Ö 18  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 19  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.06.2018 - öffentlicher Teil  
2018/SVV/026  
     
   
N 20     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.06.2018 - nichtöffentlicher Teil      
N 21     Verkauf der Grundstücke an der Nikolaikirchstraße/Brüderstraße      
N 22     Verkauf der Grundstücke Fischerwall 6 und 7 in Anklam      
N 23     Sonstiges      
N 24     Schließen der Tagung