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Die Niederschrift wurde vom Gremium noch nicht zur Kenntnis genommen! - Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
Gremium: Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
Datum: Mi, 14.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 29 - Rathaus II
Ort: Burgstraße 15, 17389 Anklam

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Tuchowstraße (Anlage 1)
Enthält Anlagen
2015/FB1/010  
Ö 5  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Fritz-Reuter-Straße (Anlage 2)
Enthält Anlagen
2015/FB1/011  
Ö 6  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Dr.-Külz-Straße (Anlage 3)
Enthält Anlagen
2015/FB1/012  
Ö 7  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Dr.-Külz-Straße (Anlage 4)
Enthält Anlagen
2015/FB1/013  
Ö 8  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Schillerstraße (Anlage 5)
Enthält Anlagen
2015/FB1/014  
Ö 9  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Dr.-Külz-Straße (Anlage 6)
Enthält Anlagen
2015/FB1/015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt:

 

den Beitrag für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung gemäß § 3 (2) Pkt. 7 der „Satzung der Hansestadt Anklam über die Erhebung  von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen“ (Straßenausbaubeitragssatzung) der Dr.-Külz-Straße – Anlage 6 im Wege der Kostenspaltung nach § 7 (3) KAG M-V i. V. m. § 6 der o.g. Satzung selbstständig zu erheben.

  

 

   
    14.10.2015 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 9 - (offen)
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt:

 

den Beitrag für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung gemäß § 3 (2) Pkt. 7 der „Satzung der Hansestadt Anklam über die Erhebung  von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen“ (Straßenausbaubeitragssatzung) der Dr.-Külz-Straße – Anlage 6 im Wege der Kostenspaltung nach § 7 (3) KAG M-V i. V. m. § 6 der o.g. Satzung selbstständig zu erheben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

 

   
    22.10.2015 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, den Beitrag für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung gemäß § 3 (2) Pkt. 7 der „Satzung der Hansestadt Anklam über die     Erhebung  von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen“ (Straßenausbaubeitragssatzung) der Dr.-Külz-Straße – Anlage 6 im Wege der Kostenspaltung nach        § 7 (3) KAG M-V i. V. m. § 6 der o.g. Satzung selbstständig zu erheben.  

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 10  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Goethestraße (Anlage 7)
Enthält Anlagen
2015/FB1/016  
Ö 11  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Dr.-Külz-Straße (Anlage 8)
Enthält Anlagen
2015/FB1/017  
Ö 12  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Heinrich-Heine-Straße (Anlage 9)
Enthält Anlagen
2015/FB1/018  
Ö 13  
Anzeige der Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2014 in das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
2015/FB2/004  
Ö 14  
3. Verfügung über eine haushaltswirtschaftliche Sperre im Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
2015/FB2/005  
Ö 15  
1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam
Enthält Anlagen
2015/FB2/006  
Ö 16  
1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam (Reservebeschluss)
2015/FB2/007  
Ö 17  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2015
Enthält Anlagen
2015/FB2/008  
Ö 18  
Informationen des Fachbereiches    
Ö 19  
Sonstiges    
Ö 20  
Bestätigung der Niederschrift vom 26.08.2015 - öffentlicher Teil
2015/BSI/002  
N 21     Bestätigung der Niederschrift vom 26.08.2015 - nichtöffentlicher Teil      
N 22     Informationen des Fachbereiches      
N 23     Sonstiges      
N 24     Schließen der Sitzung