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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses über die Auflösung der Gemeinnützigen Regionalgesellschaft Usedom-Peene mbH (gReGE) und Bestellung der Liquidatorin und Beschluss zur Änderung des Gesellschaftervertrages | 2015/BM/019 | |||||||||
| Ö 5 | Zustimmung zur 2. Änderung der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Amt Züssow und der Hansestadt Anklam hinsichtlich einer Beschulung in der Hansestadt Anklam | 2015/BM/016 | |||||||||
| Ö 6 | Anzeige der Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2014 in das Haushaltsjahr 2015 | 2015/FB2/004 | |||||||||
| Ö 7 | 3. Verfügung über eine haushaltswirtschaftliche Sperre im Haushaltsjahr 2015 | 2015/FB2/005 | |||||||||
| Ö 8 | 1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam |  |
2015/FB2/006 | ||||||||
| Ö 9 | 1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam (Reservebeschluss) | 2015/FB2/007 | |||||||||
| Ö 10 | Inanspruchnahme gesperrter Mittel (Reservebeschluss) | 2015/BM/013 | |||||||||
| Ö 11 | Haushaltssicherungskonzept HSK 2015 | |
2015/FB2/008 | ||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte Haushaltssicherungskonzept HSK 2015. Die Festsetzungen des Konzeptes bilden die Planungsgrundlage für die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre, beginnend mit dem 2. Nachtragshaushalt 2015/16 im Dezember 2015.
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| 12.10.2015 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte, durch Anträge geänderte, Haushaltssicherungskonzept HSK 2015. Die Festsetzungen des Konzeptes bilden die Planungsgrundlage für die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre, beginnend mit dem 2. Nachtragshaushalt 2015/16 im Dezember 2015.
Abstimmungsergebnis:
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| 13.10.2015 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales | |||||||||||
| Ö 11 - (offen) | |||||||||||
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Beschlussfassung erfolgt durch Stadtvertreterversammlung:
Herr Dr. Butzke erläutert, dass Empfehlungen aus der Klausursitzung nur zum Teil eingebracht wurden.
Es wird Einschnitte in den Bereichen Kultur, Sport und Bildung geben und alle Veranstaltungen sollen kostendeckend realisiert werden – um Durchführungsvorschläge wird gebeten.
Herr Schröder kritisiert, dass der Ausschuss SBS die Unterlagen des Finanzausschusses von Dr. Butzke nicht zur Verfügung gestellt bekommen hat.
Frau Wittmann-Stifft bittet um die Prüfung der einzelnen Positionen der Anlage „Positionierung“.
Herr Schröder teilt mit, dass - der Ball der Vereine eine Dankeschön-Veranstaltung ist und sollte deshalb nicht auf Null gesetzt werden. - Der Zuschuss für den Historischen Verein (Heimatkalender 2016) wird reduziert, daher sollte geprüft werden, ob die Anzahl der Auflage verringert werden kann. - Das Peenespektakel sollte ebenfalls nicht auf Null gesetzt werden. Für diese Veranstaltung werden 18.700 € benötigt.
Frau Hauptmann kritisiert den Vorschlag sich von einer funktionierenden Städtepartnerschaft zu lösen.
Herr Brüsch macht deutlich, dass die Kultur für die Stadt enorm wichtig ist, die Stadt davon lebt und daher sollten die Mittel nicht gestrichen werden.
Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte Haushaltssicherungskonzept HSK 2015. Die Festsetzungen des Konzeptes bilden die Planungsgrundlage für die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre, beginnend mit dem 2. Nachtragshaushalt 2015/16 im Dezember 2015.
Abstimmungsergebnis:
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| 14.10.2015 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||||||||
| Ö 17 - (offen) | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte Haushaltssicherungskonzept HSK 2015. Die Festsetzungen des Konzeptes bilden die Planungsgrundlage für die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre, beginnend mit dem 2. Nachtragshaushalt 2015/16 im Dezember 2015.
Abstimmungsergebnis:
Herr Dr. Butzke verlässt die Sitzung.
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| 22.10.2015 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 14.10 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte Haushaltssicherungskonzept HSK 2015 in der durch die beschlossenen Anträge geänderten Fassung. Die Festsetzungen des Konzeptes bilden die Planungsgrundlage für die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre, beginnend mit dem 2. Nachtragshaushalt 2015/16 im Dezember 2015.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 12 | Informationen des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
| Ö 13 | Informationen des Sachgebietes | ||||||||||
| Ö 14 | Sonstiges | ||||||||||
| Ö 15 | Bestätigung der Niederschrift vom 14.07.2015 - öffentlicher Teil | 2015/SBS/001 | |||||||||
| N 16 | Bestätigung der Niederschrift vom 14.07.2015 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
| N 17 | Gewährung von Zuwendungen zur Förderung freier kultureller Aktivitäten | ||||||||||
| N 18 | Gewährung von Zuwendungen zur Förderung freier sportlicher Aktivitäten | ||||||||||
| N 19 | Informationen des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
| N 20 | Informationen des Sachgebietes | ||||||||||
| N 21 | Sonstiges | ||||||||||
| N 22 | Schließen der Sitzung | ||||||||||
