Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
Gremium: Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
Datum: Di, 13.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 29 - Rathaus II
Ort: Burgstraße 15, 17389 Anklam

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses über die Auflösung der Gemeinnützigen Regionalgesellschaft Usedom-Peene mbH (gReGE) und Bestellung der Liquidatorin und Beschluss zur Änderung des Gesellschaftervertrages  
2015/BM/019  
Ö 5  
Zustimmung zur 2. Änderung der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Amt Züssow und der Hansestadt Anklam hinsichtlich einer Beschulung in der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2015/BM/016  
Ö 6  
Anzeige der Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2014 in das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
2015/FB2/004  
Ö 7  
3. Verfügung über eine haushaltswirtschaftliche Sperre im Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
2015/FB2/005  
Ö 8  
1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam
Enthält Anlagen
2015/FB2/006  
Ö 9  
1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam (Reservebeschluss)  
2015/FB2/007  
Ö 10  
Inanspruchnahme gesperrter Mittel (Reservebeschluss)  
2015/BM/013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt ihr Einverständnis mit der Inanspruchnahme derzeit gesperrter Mittel in Höhe von 5.400 € im Produktsachkonto 33100-5415931 (Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege- Zuschüsse an freie Träger)

 

 

   
    12.10.2015 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt ihr Einverständnis mit der Inanspruchnahme derzeit gesperrter Mittel in Höhe von 5.400 € im Produktsachkonto 33100-5415931 (Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege- Zuschüsse an freie Träger)

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

1

 

 

 

   
    13.10.2015 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
    Ö 10 - (offen)
   

Beschlussfassung erfolgt durch Stadtvertreterversammlung:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt ihr Einverständnis mit der Inanspruchnahme derzeit gesperrter Mittel in Höhe von 5.400 € im Produktsachkonto 33100-5415931 (Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege- Zuschüsse an freie Träger)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

1

 

 

 

   
    22.10.2015 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt ihr Einverständnis mit der Inanspruchnahme derzeit gesperrter Mittel in Höhe von 5.400 € im Produktsachkonto 33100-5415931 (Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege - Zuschüsse an freie Träger)

 

Abstimmungsergebnis:

 

Name

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Baumgärtner, Friedrich

X

 

 

Brüsch, Andreas

X

 

 

Campe, Hannes

 

X

 

Gabe, Steffen

 

X

 

Gehrke, Norbert

X

 

 

Göritz, Steffen

 

X

 

Hagemann, Hans-Joachim

 

X

 

Hübner, Olaf

X

 

 

Kohn, Bernd

 

X

 

Kühn, Hartmut

X

 

 

Meyer, Holger

X

 

 

Rauchmann, Claudia

 

X

 

Reese, Sigrun

X

 

 

Schröder, Christian

X

 

 

Sommerfeld, Thomas

X

 

 

Wachlin, Eberhard

X

 

 

Wieczorkowski, Bernd

 

X

 

Zerbe, Ilona

X

 

 

Zeretzke, Monika

X

 

 

 

 

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

7

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

 

Ö 11  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2015
Enthält Anlagen
2015/FB2/008  
Ö 12  
Informationen des Ausschussvorsitzenden      
Ö 13  
Informationen des Sachgebietes      
Ö 14  
Sonstiges      
Ö 15  
Bestätigung der Niederschrift vom 14.07.2015 - öffentlicher Teil  
2015/SBS/001  
N 16     Bestätigung der Niederschrift vom 14.07.2015 - nichtöffentlicher Teil      
N 17     Gewährung von Zuwendungen zur Förderung freier kultureller Aktivitäten      
N 18     Gewährung von Zuwendungen zur Förderung freier sportlicher Aktivitäten      
N 19     Informationen des Ausschussvorsitzenden      
N 20     Informationen des Sachgebietes      
N 21     Sonstiges      
N 22     Schließen der Sitzung