Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen
Gremium: Ausschuss für Finanzen
Datum: Mo, 12.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 18 - Rathaus I
Ort: Markt 3, 17389 Anklam

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Frau Rilinger - Kommunalaufsicht      
Ö 5  
Anzeige der Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2014 in das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
2015/FB2/004  
Ö 6  
3. Verfügung über eine haushaltswirtschaftliche Sperre im Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
2015/FB2/005  
Ö 7  
Schaffung der Stelle eines Integrationsbeauftragten  
2015/SPD/001  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt durch eine geänderte Aufgabenverteilung innerhalb der Stadtverwaltung mindestens 0,25 Vollzeitäquivalente (10 Std./Woche) für eine Person für die Aufgabe eines Integrationsbeauftragten bereitzustellen. Über Ergebnisse ist der Hauptausschuss auf seiner nächsten Sitzung am 29.10.2015 zu informieren.

Gleichzeitig ist dem Hauptausschuss auch ein entsprechendes Aufgabenprofil zu präsentieren, dazu soll insbesondere gehören:

 

-          Die Integration von Flüchtlingen,

-          Ansprechpartner für Bürger sein, welche sich in die Integrationsarbeit einbringen wollen,

-          Die Organisation eines „Runden Tisches Flüchtlinge“, welcher die Arbeit der Vereine und Projekte im Bereich der Integrationsarbeit vernetzen soll,

-          Das Werben für die Aufgeschlossenheit gegenüber Zugewanderten und

-          Die Stärkung der interkulturellen Beziehungen

-          Akquise von geeignetem Wohnraum für Flüchtlinge mit Aufenthaltstiteln in Kooperation mit den beiden großen Wohnungsgesellschaften der Stadt und privaten Vermietern.

 

 

 

 

 

Dr. Uwe Schultz

Fraktionsvorstizender

 

 

   
    12.10.2015 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt durch eine geänderte Aufgabenverteilung innerhalb der Stadtverwaltung mindestens 0,25 Vollzeitäquivalente (10 Std./Woche) für eine Person für die Aufgabe eines Integrationsbeauftragten bereitzustellen. Über Ergebnisse ist der Hauptausschuss auf seiner nächsten Sitzung am 29.10.2015 zu informieren.

Gleichzeitig ist dem Hauptausschuss auch ein entsprechendes Aufgabenprofil zu präsentieren, dazu soll insbesondere gehören:

 

-          Die Integration von Flüchtlingen,

-          Ansprechpartner für Bürger sein, welche sich in die Integrationsarbeit einbringen wollen,

-          Die Organisation eines „Runden Tisches Flüchtlinge“, welcher die Arbeit der Vereine und Projekte im Bereich der Integrationsarbeit vernetzen soll,

-          Das Werben für die Aufgeschlossenheit gegenüber Zugewanderten und

-          Die Stärkung der interkulturellen Beziehungen

-          Akquise von geeignetem Wohnraum für Flüchtlinge mit Aufenthaltstiteln in Kooperation mit den beiden großen Wohnungsgesellschaften der Stadt und privaten Vermietern.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

5

 

 

 

   
    22.10.2015 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt durch eine geänderte Aufgabenverteilung innerhalb der Stadtverwaltung mindestens 0,25 Vollzeitäquivalente (10 Std./Woche) für eine Person für die Aufgabe eines Integrationsbeauftragten bereitzustellen. Über Ergebnisse ist der Hauptausschuss auf seiner nächsten Sitzung am 29.10.2015 zu informieren.

Gleichzeitig ist dem Hauptausschuss auch ein entsprechendes Aufgabenprofil zu präsentieren, dazu soll insbesondere gehören:

 

-          Die Integration von Flüchtlingen,

-          Ansprechpartner für Bürger sein, welche sich in die Integrationsarbeit einbringen wollen,

-          Die Organisation eines „Runden Tisches Flüchtlinge“, welcher die Arbeit der Vereine und Projekte im Bereich der Integrationsarbeit vernetzen soll,

-          Das Werben für die Aufgeschlossenheit gegenüber Zugewanderten und

-          Die Stärkung der interkulturellen Beziehungen

Akquise von geeignetem Wohnraum für Flüchtlinge mit Aufenthaltstiteln in Koope-        ration mit den beiden großen Wohnungsgesellschaften der Stadt und privaten Vermietern.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

12

Enthaltungen:

6

 

Die Vorlage ist abgelehnt.

 

 

 

Ö 8  
1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2015/FB2/006  
Ö 9  
1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam (Reservebeschluss)  
2015/FB2/007  
Ö 10  
Inanspruchnahme gesperrter Mittel (Reservebeschluss)  
2015/BM/013  
Ö 11  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2015  
Enthält Anlagen
2015/FB2/008  
Ö 12  
Sonstiges      
Ö 13  
Bestätigung der Niederschrift vom 24.08.2015 - öffentlicher Teil  
2015/ASF/002  
N 14     Bestätigung der Niederschrift vom 24.08.2015 - nichtöffentlicher Teil      
N 15     Sonstiges      
N 16     Schließen der Sitzung