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TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Verfügung über eine haushaltswirtschaftliche Sperre | 2015/FB2/002 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Redaktionelle Korrekturen am Haushaltsbeschluss 2015/16 | 2015/FB2/003 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Beitrittsbeschluss zur Haushaltsverfügung 2015/2016 | 2015/BM/001 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Hansestadt Anklam stimmt der Verfügung der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde vom 25.6.2015 zum Haushaltsplan 2015/16 uneingeschränkt zu. Dies bedeutet im Einzelnen:
Für das Jahr 2015
3. Der in § 4 festgesetzte Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungs-
4. Die in § 6 festgesetzte Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen
Für das Jahr 2016
3. Die Hansestadt Anklam nimmt zur Kenntnis, dass die Genehmigung des in § 4 festgesetzten Höchstbetrages der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit bis zur Vorlage eines der gesetzlichen Norm entsprechenden Haushaltssicherungskonzeptes zurückgestellt wird.
4. Die in § 6 festgesetzte Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen
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13.07.2015 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Hansestadt Anklam stimmt der Verfügung der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde vom 25.6.2015 zum Haushaltsplan 2015/16 uneingeschränkt zu. Dies bedeutet im Einzelnen:
Für das Jahr 2015
3. Der in § 4 festgesetzte Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungs-
4. Die in § 6 festgesetzte Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen
Für das Jahr 2016
3. Die Hansestadt Anklam nimmt zur Kenntnis, dass die Genehmigung des in § 4 festgesetzten Höchstbetrages der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit bis zur Vorlage eines der gesetzlichen Norm entsprechenden Haushaltssicherungskonzeptes zurückgestellt wird.
4. Die in § 6 festgesetzte Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen
Herr Berkhahn lässt über diese Beschlussvorlage abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
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13.07.2015 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Im Anschluss stimmt der Ausschuss über den Beschlussvorschlag der Vorlage in der durch den Antrag an die Stadtvertretung geänderten Fassung ab.
Abstimmungsergebnis:
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14.07.2015 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Wieczorkowski erläutert den Antrag des Finanzausschusses. Die im Haushaltsplan 2015/2016 auf Seite 89 aufgeführte befristete Personalstelle beinhaltet 75 % LAP (Lokaler Sollte keine Lösung mit dem Amt-Anklam-Land gefunden werden, ist die Stelle weg – Verhandlungen laufen.
Frau Dinse führt aus: Die LAP-Stelle ist im SG 01 ansässig. Der Lokale Aktionsplan wird seit 2013 beworben. Es wurden 90.000 € Fördermittel begleitet und pro Jahr 20 Projekte in Anklam und Anklam-Land realisiert. Es würde uns nicht gut zu Gesicht stehen, wenn wir auf die Stelle verzichten. Ab 2016 soll ein gewisser Eigenanteil gebracht werden.
Herr Wieczorkowski teilt mit: Wir sind in der Stadt Anklam ansässig. In den Jahren 2013 und 2014 wurden jeweils 14 Einzelprojekte realisiert. Die Kosten setzen sich aus 40.000 € Personal- und 50.000 € Sachkosten zusammen.
Herr Dr. Butzke informiert: Der Bürgermeister sieht rechtliche Probleme zum Antrag des Finanzausschusses.
Herr Brüsch erwidert: Wir reden hier über Präventation.
Empfehlung zur Vorlage2015/BM/001-1:
Abstimmungsergebnis:
Damit stimmen die Ausschussmitglieder SBS dem Antrag des Finanzausschusses an die SVV nicht zu.
Beschlussvorlage 2015/BM/001 – Beitrittsbeschluss zur Haushaltsverfügung 2015/2016
Beschlussfassung erfolgt durch SVV:
Beschlussvorschlag:
Die Hansestadt Anklam stimmt der Verfügung der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde vom 25.6.2015 zum Haushaltsplan 2015/16 uneingeschränkt zu. Dies bedeutet im Einzelnen:
Für das Jahr 2015
3. Der in § 4 festgesetzte Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungs-
4. Die in § 6 festgesetzte Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen
Für das Jahr 2016
3. Die Hansestadt Anklam nimmt zur Kenntnis, dass die Genehmigung des in § 4 festgesetzten Höchstbetrages der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit bis zur Vorlage eines der gesetzlichen Norm entsprechenden Haushaltssicherungskonzeptes zurückgestellt wird.
4. Die in § 6 festgesetzte Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen
Herr Wieczorkowski erläutert die 4 Abstimmungsmöglichkeiten zur Drucksache 2015/BM/001 - Beitrittsbeschluss zur Haushaltsverfügung 2015/2016
Die Mitglieder des Finanzausschusses favorisieren die 2. Möglichkeit.
Herr Wachlin fragt: Was beinhaltet der Zuschuss von 2.000 € für den Segelsportclub?
Dr. Butzke antwortet: Der Segelsportclub beabsichtigt einen weiteren Kutter für 8.000 € zu kaufen.
Herr Wachlin: Was verstehen Sie unter Nebenanlagen?
Dr. Butzke: Gehwege u. a.
Herr Wachlin: Welche Konsequenzen hat der Umbau des Ikareums?
Dr. Butzke: keine - Heute geht es um Verpflichtungsermächtigungen, d. h. Aufträge für1,8 Mill € mit Wirkung für 2016/2017 können nicht ausgelöst werden.
Frau Hauptmann verlässt um 19.21 Uhr kurz den Sitzungssaal und ist ab 19.23 Uhr wieder anwesend.
Herr Wachlin: Die Sanierung der Schwimmhalle soll 1,4 Mill € kosten
Herr Dr. Butzke: für 4,1 Mill € ist die Stadt nicht ermächtigt Aufträge für 2015/2016 auszulösen. Die Finanzierung war nicht vorlegbar und teilweise nicht nachvollziehbar.
Empfehlung zur Vorlage 2015/BM/001:
Abstimmungsergebnis:
Somit geben die Ausschussmitglieder ihre Empfehlung zur Vorlage 2015/BM/001.
Der öffentliche Teil war um 19.28 Uhr beendet. Die Gäste verlassen den Tagungsort.
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16.07.2015 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6.3 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Hansestadt Anklam stimmt der Verfügung der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde vom 25.6.2015 zum Haushaltsplan 2015/16 uneingeschränkt zu. Dies bedeutet im Einzelnen:
Für das Jahr 2015
3. Der in § 4 festgesetzte Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungs-
4. Die in § 6 festgesetzte Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen
Für das Jahr 2016
3. Die Hansestadt Anklam nimmt zur Kenntnis, dass die Genehmigung des in § 4
4. Die in § 6 festgesetzte Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen
Abstimmungsergebnis:
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Ö 6 | Bestätigung der Niederschrift vom 15.06.2015 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Bestätigung der Niederschrift vom 22.06.2015 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 8 | Bestätigung der Niederschrift vom 15.06.2015 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 9 | Bestätigung der Niederschrift vom 22.06.2015 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 10 | Grundstück an der Mägdestraße - Abschluss Nutzungsvertrag | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 11 | Schließen der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||