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18.05.2018

Wahlbekanntmachung

Hansestadt Anklam

Gemeindewahlbehörde

 

W a h l b e k a n n t m a c h u n g als PDF [PDF: 87 kB]

1. Am 27. Mai 2018 finden zeitgleich die Wahl der Landrätin / des Landrates für den Landkreis Vorpommern-Greifswald und die Wahl des Bürgermeisters der Hansestadt Anklam statt. Die zeitgleichen Wahlen dauern von 8.00 bis 18.00 Uhr.

 

2. Die Stadt Anklam ist in folgende 9 Wahlbezirke eingeteilt:

 

Wahlbezirk Wahlraum Straße, Nr.
001 KS Wohnresidenz Buchenweg 2
002 Regionale Schule „Friedrich-Schiller“ Eichenweg 6
003 Sozialgebäude Sportplatz Mühlenstraße 1
004 Otto-Lilienthal-Museum Ellbogenstraße 1
005 Grundschule „Villa Kunterbunt“ Neubau Stralsunder Straße 1
006 Grundschule „Villa Kunterbunt“ Haus II Stralsunder Straße 1
007 Gotisches Giebelhaus Frauenstraße 12
008 Regionale Schule „Käthe-Kollwitz“ Baustraße 56-58
009 Grundschule „Villa Kunterbunt“ Haus Cothenius Schulstraße 6

 

In den Wahlbenachrichtigungen, die in der Zeit vom 23. April bis 05. Mai übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte seine Stimme/n abgeben kann.

Die Wahlräume in der Hansestadt Anklam sind alle barrierefrei.

3. Die Briefwahlvorstände für die Briefwahlbezirke der Stadt Anklam treten zur Ermittlung der Briefwahlergebnisse für die Landratswahl und die Bürgermeisterwahl um 15.00 Uhr im Rathaus, Markt 3, Raum 1a und Raum 19a zusammen.

 

4. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirkes wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.

Die Wähler haben zur Wahl ihre Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass  mitzubringen. Sie haben sich auf Verlangen des Wahlvorstandes über ihre Person auszuweisen. Die Wahlbenachrichtigung für die Landrats- und Bürgermeisterwahl wird den Wählern belassen und ist im Falle einer Stichwahl am 10. Juni erneut dem Wahlvorstand vorzuzeigen.

Jeder Wähler erhält für die Landratswahl und für die Bürgermeisterwahl amtliche Stimmzettel. Die Stimmzettel müssen vom Wähler in einer Wahlzelle des Wahlraumes oder in einem dafür vorgesehenen besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in einer Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist.

Zur Stimmabgabe bei der Landratswahl und der Bürgermeisterwahl ist die Verwendung von Stimmzettelschablonen für Blinde oder sehbehinderte Wähler nicht gegeben. Gemäß § 34 Abs.1 Landes- und Kommunalwahlordnung (LKWO M-V) bestimmt daher der Wahlberechtigte eine andere Person, deren Hilfe er sich bei der Stimmabgabe bedienen will. Die Hilfeleistung hat sich auf die Erfüllung der Wünsche des Wählers zu beschränken. Hilfsperpersonen, die auch Mitglied des Wahlvorstandes sein können, sind zur Geheimhaltung verpflichtet.

4.1 Wahl der Landrätin/des Landrates im Landkreis Vorpommern-Greifswald

Gewählt wird mit amtlichen orangen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes den Stimmzettel ausgehändigt.

Jeder Wähler hat eine Stimme.

Der Stimmzettel enthält unter fortlaufender Nummer die im Wahlgebiet zugelassenen Wahlvorschläge unter Angabe der Bezeichnung der jeweiligen Parteien und Wählergruppen bzw. die Bezeichnung „Einzelbewerber“ sowie die Namen der Bewerber und rechts neben jedem Bewerber einen Kreis für die Kennzeichnung.

Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, dass er auf dem Stimmzettel durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber die Stimme gelten soll. Der gekennzeichnete und gefaltete Stimmzettel ist vom Wähler in die Wahlurne zu legen.

 

4.2 Wahl des Bürgermeisters der Hansestadt Anklam

Gewählt wird mit amtlichen grauen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt.

 

Jeder Wähler hat eine Stimme.

Der Stimmzettel enthält unter fortlaufender Nummer die im Wahlgebiet zugelassenen Wahlvorschläge unter Angabe von Namen der Bewerber der einzelnen Wahlvorschläge, die Bezeichnung der jeweiligen Parteien und Wählergruppen und rechts neben jedem Bewerber einen Kreis für die Kennzeichnung.

Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, dass er auf dem Stimmzettel durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber die Stimme gelten soll.

Der gekennzeichnete und gefaltete Stimmzettel ist vom Wähler in die Wahlurne zu legen

 

5. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse im Wahlbezirk sind öffentlich.

Jeder hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist. Während der Wahlzeit sind in und an dem Gebäude, in dem sich der Wahlraum befindet, sowie unmittelbar vor dem Zugang zu dem Gebäude jede Beeinflussung der Wähler durch Wort, Ton, Schrift oder Bild sowie jede Unterschriftensammlung verboten.

(§ 28 Abs. 1 des Landes- und Kommunalwahlwahlgesetzes)

 

6. Wahlberechtigte mit Wahlschein/en und Briefwahlunterlagen haben nachfolgende Besonderheiten zu beachten.

 

6.1 Wähler, die einen Wahlschein für die Landratswahl haben, können an der Wahl

a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Wahlbezirk) des Landkreises Vorpommern-Greifswald oder

b) durch Briefwahl

teilnehmen.

 

6.2 Wähler, die einen Wahlschein für die Bürgermeisterwahl haben, können an der Wahl

a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Wahlbezirk) der Stadt Anklam oder

b) durch Briefwahl

teilnehmen.

 

6.3 Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindewahlbehörde zusätzlich zum Wahlschein

 

  • für die Wahl der Landrätin/des Landrates für den Landkreis Vorpommern-Greifswald

einen amtlichen orangen Stimmzettel, einen amtlichen grauen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen gelben Wahlbriefumschlag und

 

  • für die Wahl des Bürgermeisters in der Hansestadt Anklam

einen amtlichen grauen Stimmzettel , den amtlichen grauen Stimmzettelumschlag (wenn nicht schon erhalten) sowie einen amtlichen gelben Wahlbriefumschlag (wenn nicht schon erhalten)

beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem/den Stimmzettel/n (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

 

7. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht für die Wahl der Landrätin/des Landrates und für die Wahl des Bürgermeisters der Hansestadt Anklam nur einmal und nur persönlich ausüben.

Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

 

8. Erhält bei der Hauptwahl der Landrätin/des Landrates kein Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, so findet zwischen den beiden Bewerbern mit den höchsten Stimmenzahlen am 10. Juni 2018 eine Stichwahl statt. Für die etwa notwendig werdende Stichwahl erfolgt spätestens am sechsten Tag vor der Wahl eine gesonderte Wahlbekanntmachung.

 

Anklam, 18.05.2018

Hansestadt Anklam

 

 

Jörg Schröder

Gemeindewahlleiter

 

Ansprechpartner

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Fax:  03971 835 176
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