öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales | ||||||||
TOP: | Ö 4 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Di, 02.04.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 18:00 - 18:58 | Anlass: | Sitzung | |||||
FB2/122/2013 Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 der Hansestadt Anklam | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Federführend: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | Beteiligt: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | |||||
Bearbeiter/-in: | Strumpf, Uta | |||||||
Im Laufe der Diskussion werden folgende Anträge gestellt:
Herr Brüsch
Der Haushaltsansatz für den Adventsmarkt von 24.000 EURO soll erhalten bleiben.
Herr Rusch
Der in der Option S5 des HSK 2013 durch den Konsolidierungseffekt für den Adventsmarkt ausgewiesene Haushaltsansatz von 18.000 EURO soll um die darauf zu berechnende Mehrwertsteuer erhöht werden. Der sich daraus ergebene Betrag soll der neue Haushaltsansatz sein.
Herr Kohn
Der Adventsmarkt soll mit einem Budget von 18.000 EURO zur Betriebung durch Dritte ausgeschrieben werden.
Herr Brüsch zieht seinen Antrag zurück und schließt sich dem Antrag von Herrn Rusch an.
Herr Schröder lässt zuerst über den Antrag von Herrn Kohn abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 2 |
Nein-Stimmen: | 5 |
Enthaltungen: | 3 |
Der Antrag ist abgelehnt.
Danach wird über den Antrag von Herrn Rusch abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Enthaltungen: | 3 |
Im Anschluss wird über den Beschlussvorschlag der Vorlage in der durch den Antrag von Herrn Rusch ergänzten Fassung abgestimmt.
Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung den Beschlussvorschlag der Vorlage in der durch den Antrag von Herrn Rusch zur Option S5 des HSK 2013 geänderten Fassung zum Beschluss anzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 3 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 7 |