Sitzung des Ausschusses für Finanzen | ||||||||
TOP: | Ö 4 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Finanzen | Beschlussart: | zurückgezogen | |||||
Datum: | Mo, 02.12.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:30 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Beratungsraum 18 - Rathaus I | |||||||
Ort: | Markt 3, 17389 Anklam | |||||||
2019/CDU/018 Aufhebung des Beschlusses 2018/BM/238 | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | 1. Steffen Göritz 2. Fraktionsvorsitz | |||||||
Federführend: | Fraktion CDU | Bearbeiter/-in: | Strumpf, Uta | |||||
Die Tagesordnungspunkte 4 und 5 werden zusammen besprochen.
Herr Göritz erläutert kurz die Beweggründe der Fraktion zu diesen Vorlagen.
Anschließend nimmt Herr Brüsch als Vorsitzende des Aufsichtsrates Binnenhafen Stellung zu der Thematik. Er verweist auf die geführten Gespräche mit dem Geschäftsführer des Hafen Vierow. Im Zuge der Ausführungen kündigt er an, dass er zurücktreten wird, sollten diese Beschlüsse verabschiedet werden.
Auch Herr Galander erläutert die Vorgehensweise in der Verwaltung und den aktuellen Sachstand. Nachfragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn Galander beantwortet.
Nach den Statements der Ausschussmitglieder zieht Herr Göritz, die Beschlussvorlage 2019/CDU/018 zum Hafen zurück, da die Aussichten recht positiv klingen.