Sitzung des Ausschusses für Finanzen | |||
TOP: | Ö 4 | ||
Gremium: | Ausschuss für Finanzen | Beschlussart: | (offen) |
Datum: | Mo, 09.07.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:00 - 17:41 | Anlass: | Sitzung |
Raum: | Beratungsraum 18 - Rathaus I | ||
Ort: | Markt 3, 17389 Anklam | ||
Schwimmhalle
Herr Denda, sachkundiger Einwohner, SPD
Herr Denda mochte wissen, ob die geforderten Zuarbeiten der Stadt erfolgten.
Herr Göritz, Stadtvertreter, CDU
Herr Göritz hält einen Beschluss der Stadtvertretung in Fragen Grundsatzentscheidung Sanierung/Neubau für erforderlich, der in Sondersitzung fallen sollte. Die Schwimmhalle ist ein alleinstellungsmerkmal der Hansestadt Anklam. Der Stadtvertretung sollte eine Abwägung ermöglicht werden.
Herr Utheg, sachkundiger Einwohner, IfA
Die Mitglieder des Haupausschusses sollten sich durchaus zur Frage Sanierung/Neubau austauschen und ob, die Vorlage in die Stadtvertretung zu verweisen wäre. Ebenfalls sollte ein Meinungsaustausch zu einem Standort bei einem eventuellem Neubau erfolgen.
Er ist dem Landesförderinstitut dankbar, dass ein Weg für einen Neubau aufgezeigt wurde.
Frau Zeretzke, Stadtvertreterin, DIE LINKE
Frau Zeretzke stellet klar, dass das Landesförderinstitut mit Steuergeldern arbeitet.
Sie fragt sich, ob beim Landesförderinstitut und den Ministerien verstanden worden ist, dass die Schwimmhalle eine überörtliche Funktion hat.
Sie hält es für vorstellbar, dass der Hauptausschuss die Vorlage zur Grundsatzentscheidung in die Stadtvertretung verweist. Der Verwaltung muss ermöglicht werden weiterzuarbeiten.
Die Zuarbeit wurde mit Schreiben vom 22.03.2018 versandt. Die Auflagen sind
abgearbeitet. Der Wirtschaftlichkeitsvergleich Sanierung/Neubau wurde vorgelegt.
Zusammen mit dem energetischen Vergleich und den zu erwartenden
Abschreibungen, ergab sich die Vorlage für eine Grundsatzentscheidung zu
einem Neubau. Seitens des Landes gibt es keine zeitlichen Vorgaben für diese
Entscheidung. Es sollte sie aber geben. Die Stadtvertretung hat nie von sich aus einen Beschluss zur Schwimmhalle gefasst. Ausgangsbasis war ein Verwaltungs- handeln, da Sanierungsmaßnahmen erforderlich wurden.
Herr Denda, sachkundiger Einwohner, SPD
Haushalt der Hansestadt Anklam – Jahresabschlüsse
Herr Denda erkundigt sich nach dem Arbeitsstand.
Der Jahresabschluss 2014 ist redaktionell fertiggestellt. Er soll zur nächsten Sitzung der Stadtvertretung eingereicht werden.
Am Jahresabschluss 2015 wird zur Zeit gearbeitet.
Es gibt außerdem, entsprechend der Verfügung des Landkreises Vorpommern-Greifswald einen Arbeitsplan (Anlage 1 zur Niederschrift) in dieser Angelegenheit.
Haushalt der Hansestadt Anklam – Haushaltsplanung 2019
Herr Denda erkundigt sich nach dem Stand.
Die Planungsphase ist für August/September vorgesehen.
Der Beschluss soll der Stadtvertretung im Dezember vorgelegt werden.
Haushalt der Hansestadt Anklam - IKAREUM
Herr Wieczorkowski, Stadtvertreter, CDU
Herr Wieczorkowski erkundigt sich, u. a. wegen dem Schreiben des Landkreises Vorpommern-Greifswald vom 28.03.2018 zur Versagung von Kreditaufnahmen, nach dem Stand der Rechnungslegungen und fragt,
- ob alle Rechnungen bezahlt sind.
- ob es noch offenen Rechnungen gibt.
- wer für die Bewirtschaftung der Mittel zuständig ist.
- ob Rechnungen durch den treuhänderischen sanierungsträger der Hansestadt Anklam, BIG, bezahlt worden sind.
Die Bewirtschaftung erfolgt durch im Haushalt der Stadt. Eine Übersicht zu den
Finanzmitteln/Rechnungen (Anlage 2 zur Niederschrift) wurde bereits mehrmals,
zuletzt im Rechnungsprüfungsausschuss, die CDU ist dort vertreten durch Herrn Kohn, ausgegeben.
Nach einem Gespräch mit Herrn Pegel, dem Sanierungsträger und dem
Bürgermeister wurde die Möglichkeit eröffnet einen erneuten Antrag auf
Städtebaufördermittel zu stellen.
Vorliegende Rechnungen, wurden wegen dem noch nicht genehmigten Haushalt, durch die BIG vorfinanziert. Es gibt im dortigen Haushalt eine Position vorbereitende Planungen. In einem späterem Schreiben der BIG wurde mitgeteilt, dass keine
Refinanzierung erfolgen muss.
der Kämmerer beabsichtig die Prüfung dieser Aussage.
Haushalt der Hansestadt Anklam – Ermächtigungsübertragungen und Sperrung investiver Maßnahmen
Herr Dr. Butzke teilt mit, dass zur nächsten Sitzung der Stadtvertretung eine Informationsvorlage eingereicht wird.
Haushalt der Hansestadt Anklam – unterjähriges Berichtswesen
Herr Dr. Butzke informiert, dass die Einführung eines Interaktiven Haushaltes geplant ist. Die Stadtvertreter können damit die Haushaltsplanung und –bewirtschaftung, runtergebrochen bis auf Kostenstellen, einsehen.