| Sitzung des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales | ||||||||
| TOP: | Ö 8 | |||||||
| Gremium: | Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales | Beschlussart: | (offen) | |||||
| Datum: | Di, 06.02.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:29 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Raum: | Fliegerklub „Otto Lilienthal“ Anklam e.V. | |||||||
| Ort: | Friedländer Landstraße 17 g, 17389 Anklam | |||||||
| 2018/FB2/056 Haushaltssicherungskonzept HSK 2018 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | 1. Michael Galander 2. Bürgermeister | |||||||
| Federführend: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | Bearbeiter/-in: | Strumpf, Uta | |||||
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Herr Dr. Butzke erläutert das Haushaltssicherungskonzept HSK 2018.
Es folgt eine rege Diskussion zu folgenden Anträgen der ifa – Herr C. Schröder
Antrag 1: Konsolidierungsmaßnahmel 2.6, Produktgruppe 25 Wissenschaft, Museen …
Die Museen sollen aus dem Haushaltssicherungskonzept herausgelöst werden bzw. nicht berücksichtigt werden. Die Ertragserhöhung der Museen (Erhöhung der Entgelte) ist zu streichen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 3 |
Antrag 2: Konsolidierungsmaßnahmel 2.7, Produktgruppe 27 Volkshochschulen, Büchereien, u. a. die Bibliotheken sollen aus dem Haushaltssicherungskonzept herasgelöst werden bzw. nicht berücksichtigt werden. Die Ertragserhöhung der Bibliotheken (Erhöhung der Benutzungsgebühren) ist zu streichen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 3 |
Die Abstimmungsergebnisse finden jedoch keine Berücksichtigung auf Grund des nachfolgenden Beschlusses.
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte, ehemals der DS 2018/FB2/053 zugeordnete Haushaltssicherungskonzept HSK 2018 unter Berücksichtigung der anliegend beigefügten Korrektur des Konsolidierungsergebnisses im Zuge des aktualisierten Haushaltsplanes (DS 2018/FB2/055). Sie nimmt zur Kenntnis, dass die Ergebnisse des Konzeptes bereits Eingang in den Haushaltsplan 2018 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung 2019-2021 gefunden haben. Sie nimmt weiterhin zur Kenntnis, dass die Ergebnisse der externen Untersuchung 2017 im Haushaltssicherungskonzept Berücksichtigt wurden.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 3 |
Nein-Stimmen: | 4 |
Enthaltungen: | 2 |
Damit ist das Haushaltssicherungskonzept HSK 2018 abgelehnt.