Auszug - Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)  

Um 16:10 beginnt die Einwohnerfragestunde.

Es wird darauf hingewiesen, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder des Hauptausschusses sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen. Das hier Gesagte wird protokolliert. Sobald die Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses bestätigt ist, werden die Mitschriften der Protokollanten vernichtet.

Nach den Einwohnern, haben Mitglieder des Hauptausschusses die Möglichkeit Fragen zu stellen.

Es sind keine Einwohner anwesend. Die Hauptausschussmitglieder haben die Gelegenheit sich zu äußern.

Dr. Uwe Schultz, Stadtvertreter

- Ausfahrt Albertusstraße auf die Mühlenstraße

Herr Dr. Schultz weist darauf hin, dass es Sichtbehinderungen von der Albertusstraße aus gibt. Verkehrsteilnehmer auf der Mühlenstraße sind nicht rechtzeitig zu erkennen. Das könnte zu Unfällen führen.

Die Verwaltung wird den Hinweis prüfen. Eine Ortsbesichtigung ist vorzunehmen.

Dann erhält Herr Dr. Schultz eine schriftliche Antwort.

- Regenentwässerung

Bei Regen bilden sich großflächig Pfützen auf der Albertusstraße. Herr Dr. Schultz meint, dass es an verschmutzen Regeneinläufen/-wasserleitungen liegen könnte. Er bitte um Überprüfung.

- Parkregelung Albertustraße

Die Fahrzeuge müssen auf der Straße stehen. Dadurch gibt es beengte Verkehrsverhältnisse. Andererseits gibt es vor einem Teil der Grundstücke breite Gehwege, welche aber nicht als solche genutzt werden. Fußgänger laufen auf der Straße.

Die Parkregelung sollte geprüft werden.

Frau Monika Zeretzke, Stadtvertreterin

- Schwimmhalle, Schulcampus

Frau Zeretzke fragt ob es neue Informationen zum Arbeitsstand gibt.

Herr Galander wird Informationen geben.

- Homepage - Bürgerinformationssystem

Sie bittet zu prüfen, ob es möglich ist, dass im Bürgerinformationssystem die sachkundigen Einwohner auch als solche explizit gekennzeichnet werden können.

Einer der sachkundigen Einwohner der Fraktion DIE LINKE wurde von einem Bürger zu einem Sachverhalt angesprochen. Dieser fühlte sich mit einer sachgerechten Auskunft überfordert. Auf Nachfrage erhielt der sachkundige Einwohner die Antwort, dass der Bürger den Namen aus dem Bürgerinformationssystem hätte.

Herr Bernd Wieczorkowski

- Grundstücksverkäufe

Herr Wieczorkowski erkundigt sich, ob es neue Sachstände gebe.

Herr Galander wird in der nächsten Stadtvertretung Informationen geben.

Die Einwohnerfragestunde wird um 16:20 Uhr geschlossen.