| Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||
| TOP: | Ö 6 | ||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | (offen) |
| Datum: | Do, 14.04.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 19:57 | Anlass: | Sitzung |
| Raum: | Gotisches Giebelhaus | ||
| Ort: | Frauenstraße 12, 17389 Anklam | ||
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Die Ausschussvorsitzenden informieren über die Ausschüsse und, soweit vorhanden, die vorliegenden Anträge.
Die Fraktionsvorsitzenden stellen ihre Anträge vor und geben ihre Statements ab.
Es ergeben sich Fragen bezüglich des Antrages der Fraktion der CDU
Drucksache: 2016/FB2/017-06.
Frau Zeretzke hat Fragen zum Verfahrensweg und woher die Fraktion die Informationen entnehmen konnten.
Herr Meyer möchte wissen, ob die Vorgehensweise so zulässig ist.
Herr Meyer stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung, da alle Informationen die in Antrag 4 verwendet wurden, bisher nur aus der Presse bekannt sind. Ob hier ein Antrag zur Geschäftsordnung gestellt werden muss oder dies eine Frage ist. Wird geprüft.
Es wird kurz rege debattiert.
Herr Galander möchte die aufgekommenen Fragen beantworten und erhält das Wort. Er gibt Auskunft über den Stand der drei Maßnahmen Schwimmhalle, Schulcampus und Ikareum und informiert über eventuelle Fördermittel.
Ob der Verfahrensweg der CDU so korrekt ist, wird geprüft.
Herr Dr. Schultz gibt sein Statement dazu und stellt den Antrag
Drucksache: 2016/FB2/017-07.
Die Stadtvertreter debattieren.
19:41 Uhr Herr Meyer und Herr Gehrke verlassen die Versammlung der Stadtvertreter. Folglich sind noch 21 von 25 Stadtvertretern anwesend.
Frau Zeretzke möchte zu Protokoll geben, dass es in ihr Unmut auslöst, wenn die Stadtvertreter bei solch wichtigen Entscheidungen und der Haushaltslage die Versammlung der Stadtvertreter vor Beendigung verlassen.
Herr Schröder hat Fragen zum Antrag der Fraktion der CDU Drucksache: 2016/FB2/017-06. Er möchte wissen, ob es korrekt ist schon Beschlüsse für den Haushalt 2017 / 2018 zu fassen oder ob diese nicht für 2016 gestellt werden müssten.
Frau Thurow nimmt Stellung zum Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache: 2016/FB2/017-03. Sie weist darauf hin, dass die Straßenbeleuchtung umgerüstet werden muss (Umsetzung einer Richtlinie). Hier besteht aber die Möglichkeit, durch ein Programm des Energieministeriums für eine Laufzeit von zwei Jahren, Fördermittel in Anspruch zu nehmen.
Der Bürgermeister appelliert an die Stadtvertreter gemeinsam für die Schwimmhalle und die Stadt zu wirken und sich zu arrangieren.
Herr Galander merkt an, dass es beachtenswert ist, dass Herr Meyer an der heutigen Sitzung teilgenommen hat und großes Verständnis dafür hat, dass Herr Meyer die Sitzung vorzeitig verlassen hat.
Herr Dr. Butzke beantwortet die Frage von Herrn Schröder.
Wenn der Antrag der Fraktion der CDU Drucksache: 2016/FB2/017-06 angenommen wird, dann wird die Verwaltung für die Veranschlagung der Mittel für 2017 mit diesen Zahlen die Grundlage bilden.