Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | ||||||||
TOP: | Ö 5.22 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Do, 14.04.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:57 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Gotisches Giebelhaus | |||||||
Ort: | Frauenstraße 12, 17389 Anklam | |||||||
2016/FB2/016-08 Antrag der Fraktion der SPD zur Beschlussvorlage 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2015-1) | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Antrag | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Dr. Uwe Schultz | Bezüglich: |
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Federführend: | Fraktion SPD | Bearbeiter/-in: | Harke, Katrin | |||||
Herr C. Schröder merkt an, dass es sich hier um einen Antrag handelt und deshalb nicht über die drei Punkte einzeln abgestimmt werden kann.
Antrag:
Die Fraktion der SPD stellt den Antrag, den Beschlussvorschlag wie folgt abzuändern:
Eine Deckung soll durch Einsparungen in dem Produktbudget 31 Bau / Stadtentwicklung erfolgen.
Nach Rücksprache mit Herrn Lange wird lediglich über c. abgestimmt, da zu a. und b. weitergehende Anträge vorliegen über die bereits abgestimmt wurde.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 2 |
Nein-Stimmen: | 18 |
Enthaltungen: | 3 |
Somit ist der Antrag abgelehnt.
Der Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD zum Antrag Drucksache Nr. 2016/FB2/016-08 entfällt, da er rechtlich nicht zulässig ist.
Frau Rauchmann beantragt eine fünfminütige Pause.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 14 |
Nein-Stimmen: | 6 |
Enthaltungen: | 3 |