| Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | ||||||||
| TOP: | Ö 5.6 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Do, 14.04.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:57 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Raum: | Gotisches Giebelhaus | |||||||
| Ort: | Frauenstraße 12, 17389 Anklam | |||||||
| 2016/FB2/016-10 Antrag des ASF zur Beschlussvorlage 1. Fortschreibung des Haushaltsicherungskonzeptes (HSK 2015-1) | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Antrag | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Bernd Wieczorkowski | Bezüglich: |
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| Federführend: | Ausschuss für Finanzen | Bearbeiter/-in: | Harke, Katrin | |||||
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Antrag:
Der Ausschuss für Finanzen stellt den Antrag, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:
Das Produkt 61100 Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen Sachkonto 6012000 Hebesatz Grundsteuer B von 375 v. H. auf 450 v.H. zu setzen.
Herr Wieczorkowski erfragt, ob er abstimmen muss.
Herr Lange verweist auf die Kommunalverfassung die grundsätzlich zur Abstimmung verpflichtet. Er verweist auf die bisherige Vorgehensweise und zeigt auf, dass seit 1993 in der Versammlung der Stadtvertreter so abgestimmt wurde, dass es aufgeht. Das bedeutet, dass alle anwesenden Stadtvertreter auch abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 2 |
Nein-Stimmen: | 21 |
Enthaltungen: | 0 |
Somit ist der Antrag abgelehnt.
Über den Antrag des Ausschusses für Bau, Stadtmarketing und Immobilienmanagement wird nicht abgestimmt, da die Beschlussvorlage im Ausschuss abgelehnt wurde.