Auszug - Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)  

Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
TOP: Ö 4
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 14.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:57 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam

Herr Brüsch informiert, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen. Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Sobald die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

 

Da keine Einwohner Fragen vortragen, haben jetzt die Stadtvertreter die Möglichkeit.

 

Herr Dr. Schultz

Herr Dr. Schultz weist erneut darauf hin, dass, wie von ihm in der Versammlung der Stadtvertreter vom 17.03.2016 bereits angemerkt, der Geräuschpegel im Gewerbegebiet durch angelassene Remondis - Fahrzeuge weiter besteht.

 

 

Zur Einwohnerfragestunde melden sich jetzt Peter Enke, Klara Engel und Becky Öllnstedt bezüglich des Demokratiebahnhofes. Sie haben Fragen zu einem Artikel aus dem Nordkurier und weisen auf die angebotenen Möglichkeiten im Demokratiebahnhof hin. Herr Brüsch informiert darüber, dass sich hierzu an die Presse zu wenden ist.
Herr Galander regt an, die Politik oder den Kulturausschuss in das Projekt mehr miteinzubeziehen. Diesen Hinweis gab er auch schon in der Vergangenheit. Der Bürgermeister weist ausdrücklich darauf hin, dass der Bahnhof ein öffentlich wichtiges Gebäude ist. Ein Miet-, bzw. Pachtverhältnis soll aufrecht erhalten werden. Ein Verkauf wird als nicht sinnvoll angesehen.

 

Zu den Anmerkungen von Herrn Dr. Schultz, informiert Herr Galander über das Gespräch mit dem Geschäftsführer. Hier ist das Problem auch von anderen Betriebsstellen bekannt und nicht zulässig. Herr Galander wird erneut den Kontakt zum Geschäftsführer suchen. Ebenfalls soll Herr Lange einen Mitarbeiter aus dem FB3 den Sachverhalt vor Ort kontrollieren lassen. Ob hier allerdings eine Ordnungswidrigkeit vorliegt ist fraglich.