Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
TOP: Ö 11
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause 17:00 Uhr

Der Bürgermeister entschuldigt sich für die Verspätung. Grund hierfür ist der Termin in Stettin anlässlich dem 20-jährigen Bestehen der Euroregion Pomerania. Die Anwesenheit eines Vertreters Anklams war notwendig, auch in Bezug auf Förderungen für die Nikolaikirche.

 

Es wird auf die 5. Haushaltssperre hingewiesen. Ein Informationsschreiben befindet sich in den Stadtvertretermappen.

 

Herr Galander gibt Auskunft über das Flugzeug „Anklam“ und beantworte somit auch die unter TOP 5 gestellten Fragen von Frau Zeretzke. Wenn Flugzeuge auf Städtenamen getauft werden, werden bei der Ausmusterung dieser, automatisch später andere Flugzeuge auf diesen Namen getauft. Hierzu hat auch E-Mail Kontakt zwischen Dr. Lukasch (Museumsleiter / Otto-Lilienthal-Museum) und der Lufthansa stattgefunden. Aber ob und wann ein Flugzeug wieder auf „Anklam“ getauft wird ist unklar. Es wurde ebenfalls angedacht, das Flugzeug zu erwerben. Allerdings hätte der Kaufpreis insgesamt bei ca. 500.000,00 € gelegen und so wurde vom Kaufinteresse Abstand genommen.

 

Die Friedländer Straße wird am 18.12.2015 wieder befahrbar sein.
Die Bauarbeiten in der Industrie- und Werkstraße sind abgeschlossen.
Kleinere Arbeiten werden noch in der Keil- und Peenstraße / Markt verrichtet. Es ist mit einer Fertigstellung im Januar 2016 zu rechnen.
Dies trifft auch auf die Steinstraße zu, hier müssen noch Parkplätze fertiggestellt werden.

Der Bürgermeister, Herr Galander, bedankt sich bei allen beteiligten Baufirmen und der GWA für die geleistete Arbeit.

 

Der Beginn der Arbeiten am Kreisverkehr / Bahnhof, werden auf das Jahr 2016 verschoben. Es soll abgewartet werden, bis Edis die Gasleitung verlegt hat.
Der Fördermittelbescheid für die Bluthsluster Straße wird aber noch in diesem Jahr erwartet.

 

Die GWA steht, bezüglich des Ankaufes des Grundstückes / Am Schanzenberg, mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BimA) und dem Anwalt des Seesportclub Anklam e.V. in Verhandlungen.
Das Grundstück wird dann eventuell ab Januar 2016 von der GWA übernommen.

 

Die städtische Beschäftigung zum Thema „Asylbewerber“ ist, im Vergleich zu anderen Städten Deutschlands, nicht so massiv. Durch den Verteilungsschlüssel Anklams werden vergleichsweise nur wenige Asylbewerber aufgenommen. Mit dem Stand 08.12.2015 werden 46 Wohnungen zur Unterbringung von Asylbewerbern genutzt. Davon sind 29 Wohnungen der GWA zugeordnet, die 257 Asylbewerber beherbergen und weitere 100 bis 110 Asylbewerber sind zentral, in der Gemeinschaftsunterkunft in der Max-Planck-Straße, untergebracht. Somit sind ca. 350 Asylbewerber in Anklam.
Allerdings müssen weitere 70 bis 80 zusätzliche Plätze für 2016 bereitgestellt werden, wobei hier noch nicht das Ende erreicht sein wird.
Es gibt Integrationsüberlegungen, unklar ist aber ab wann reagiert werden soll. Denn mit dem Zeitpunkt des Anerkennungsstatus, kann sich der Asylbewerber bundesweit bewegen.
Herr Galander bedankt sich bei allen Helfern, besonders bei den ehrenamtlichen.

 

In der Partnerstadt Heide gab es einen Großbrand, bei dem 3 Häuser zerstört wurden. Herr Böhm hat dazu einen Spendenaufruf initiiert, bisher sind ca. 400,00 € gespendet worden. Der Spendenaufruf bleibt noch bis zum 08.01.2016 bestehen, dann wird beim traditionellen Neujahrsempfang am 12.01.2016 in der Partnerstadt Heide die Spende durch den Bürgervorsteher, den Bürgermeister und Herrn Böhm übergeben. Wofür die gespendete Summe eingesetzt wird, entscheidet der Bürgermeister der Stadt Heide.

 

Herr Galander weist auf den Adventsmarkt hin, der vom 18.12.-20.12.2015 stattfindet. Ebenfalls bedankt er sich für das Jahr 2015 und spricht Weihnachtswünsche aus.

 

 

Frau Zeretzke merkt an, dass die Verfügung der Haushaltssperre eine Farbkopie hätte sein sollen, denn es wird sich in der Übersicht auf einzelne Farben bezogen.