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27. März 2009 - 200 Jahre Stadtvertretung in Anklam

Rede des Bürgervorstehers anlässlich der Festsitzung

Sehr geehrte Stadtvertreter der Hansestadt Anklam,
sehr geehrte Gäste,

ich begrüße Sie auf das herzlichste zur Festveranstaltung anlässlich des 200. Jahrestages der ersten Wahlen zu einer Stadtvertreterversammlung in unserer Stadt.

200 Jahre sind im langen Lauf der Geschichte eher eine kurze Zeit, doch bei der intensiven Beschäftigung mit diesem Abschnitt werden einem die Vielschichtigkeit und der ungeheure Entwicklungssprung dieser Jahre bewusst. Lassen Sie uns also gemeinsam eine Zeitreise unternehmen.

Mit Beginn des 19. Jahrhunderts hatte sich ein despotischer Herrscher, der Kaiser der Franzosen, Napoleon Bonaparte, angeschickt, ganz Europa zu unterwerfen. Er hatte am Anfang ein leichtes Spiel mit den zerstrittenen Völkern, unter ihnen das rückständige Preußen. Trotz dieser Eroberung blieb im Königreich Preußen die eigene Verwaltung erhalten. Für Napoleon waren Abgaben und das Bereitstellen von Soldaten der wichtigste Faktor seiner Raubzüge. Obwohl Eroberer wurde Napoleon 1807 in Berlin als Freiheitsbringer empfangen. Er verkörperte den Aufbruch in eine neue Bürgergesellschaft und die Überwindung der feudalen Ordnung. Die Ergebnisse der Französischen Revolution - Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit - und die im „Code Napoleon“ festgelegten Bürgerrechte, wie Gleichheit vor dem Gesetz und Religionsfreiheit, trafen beim deutschen Volk auf fruchtbaren Boden. In dieser Zeit erkannten einige Männer der bisherigen Adelselite, dass ein dringender Bedarf für eine Reform des Staates bestand. Diese Reform sollte nicht wie in Frankreich durch die Volksmassen von unten, sondern von oben erfolgen und im Wesentlichen eine Städtereform, eine Heeresreform sowie eine Bildungsreform beinhalten.

Am 19. November 1808 wurde eine Ordnung für sämtliche Städte der preußischen Monarchie erlassen. Vorangegangen war das so genannte Oktoberedikt, welches die Aufhebung der Leibeigenschaft brachte. Bis dahin war die städtische Autonomie stark eingeschränkt. Sie waren einer Provinzverwaltung unterstellt. Teilweise gab es feudale Junkerkommandanten. Die Städte hatten mehr oder weniger den Charakter von Domänen und Garnisonen. In den Garnisonsstädten hatten die Bürger die Pflicht zur Unterbringung der Soldaten. Die Knechte leisteten Militärdienst, die Bürger hatten zu arbeiten und Steuern zu zahlen.

Mit der Reform des Städtewesens erhielten die Städte das Recht auf Selbstverwaltung. Sie durften nun über ihre Finanzen und das Armen- und Schulwesen selbst entscheiden. Die Selbstverwaltung sollte das Interesse an öffentlichen Angelegenheiten wecken. Die neue Städteordnung war Bestandteil des bürgerlichen Reformwerkes des Freiherrn vom und zum Stein, das zur Mobilisierung des Volkes zum antinapoleonischen Befreiungskampf dienen sollte.

Der als Erster Minister tätige Freiherr forderte: „Man muss bemüht sein, die ganze Masse der in der Nation vorhandenen Kräfte auf die Besorgung ihrer Angelegenheiten zu lenken, denn sie ist mit ihrer Lage und ihren Bedürfnissen am besten bekannt.“

Auf dieser Basis wurde die alte Städteverfassung von 1353 aufgehoben und 1808 in Berlin die ersten preußischen Stadtverordneten gewählt. Die ersten Wahlen zu einer Stadtverordnetenversammlung in Anklam fanden heute, genau vor 200 Jahren, also am 27. März 1809 statt. Sie stellten zwar einen erheblichen Fortschritt in der bisher angewandten Praxis dar, sind aber mit unserem heutigen Demokratieverständnis nicht vereinbar. Von den 4.571 Einwohnern waren nur 464 stimmfähige Bürger. Denn das Wahlrecht war an ein jährliches Einkommen von mindestens 150 Reichstalern geknüpft. Frauen hatten kein Wahlrecht. Unter den 42 gewählten Stadtverordneten waren auch bereits einige Handwerker, denen es jetzt möglich war, mit parlamentarischen Mitteln ihre Interessen durchzusetzen.

Durch die Stadtverordnetenversammlung wurde Ernst Ludwig Kirstein als erster Bürgermeister gewählt. Bisher hatte die Stadt drei ehrenamtliche Bürgermeister.

Anklams Einwohnerzahl stieg von 6.839 im Jahr 1820 auf 11.783 im Jahr 1861.
Rege Bautätigkeit und ein Aufschwung des Handels auf der Peene begleiteten diesen Prozess. In der Stadt gab es drei Betriebe zur Tabakverarbeitung, eine Leinenweberei und je einen Betrieb zur Puder- und Stärkeherstellung beziehungsweise zur Seifen- und Kerzenproduktion. Weiterhin ist die Rede von zwei Ölmühlen. Mit dem Überschreiten der Einwohnerzahl von 10.000 rückte Anklam in die Reihe der großen Städte auf und hatte das Recht, sich in städtischen Angelegenheiten nicht erst an den Landrat, sondern direkt an die Regierung zu wenden. Heute würde man von einer kreisfreien Stadt sprechen.

Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung wurden zunächst nicht öffentlich durchgeführt. Dies änderte sich nach der Reform von 1848. Am 19. April 1848, nachdem sich die Wogen der Märzrevolution etwas geglättet hatten, wurde nachmittags um 3:00 Uhr auf Einladung vom Stadtverordnetenvorsteher Lauer in der Anklamer Elementarschule, der heutigen Cothenius-Schule, die erste öffentliche Stadtverordnetenversammlung durchgeführt. In der Einladung, veröffentlicht in der Anklamer Zeitung, heißt es: „Zutritt hat jeder Mann ohne vorherige Anmeldung. Die Zuhörer haben sich jedoch jeglicher Einmischung in den Ablauf der Sitzung zu enthalten und sich sofort zu entfernen, wenn der Vorsteher eine geheime Sitzung ankündigt.“ Weiterhin wurde angekündigt, dass der Herr Bürgermeister in einem mündlichen Vortrag über mehrere, das Interesse der Stadt lebhaft berührende Sachen, berichten wird.

Der Bürgermeister Carl Friedrich Kirstein bekannte sich darin öffentlich zu den Zielen einer bürgerlich-demokratischen Ordnung und zur Bildung eines einheitlichen deutschen Nationalstaates.

Die Anklamer Geschichte hat viele Bürgermeister und Stadtverordnete hervorgebracht, die sich ehrlich und uneigennützig für ihre Stadt einsetzten. Doch der wohl bedeutendste Bürgermeister ist Carl Friedrich Kirstein. Von 1846 bis 1864 im Amt, übernahm er von Anfang an die Rolle eines ausgleichenden Vermittlers zwischen den verschiedenen politischen Gruppierungen. Damit erwarb er sich das Vertrauen der Mehrheit der Bürger. In seine Amtszeit fallen unter anderem die Neugründung des Gymnasiums 1847, der Bau des Schulgebäudes in der Wollweberstraße 1851, die Gründung der Sparkasse 1849 sowie die Erweiterung des Bluthsluster Park.

Im Jahr 1852 setzte sich die Stadtverordnung aus 4 Unternehmern und Fabrikbesitzern, 6 Kaufleuten und Gastwirten, 10 Beamten und Vertretern der Intelligenz, 1 Großgrundbesitzer und 15 Handwerksmeistern zusammen. Es ist eindeutig eine beträchtliche Zunahme des Einflusses der Handwerker festzustellen.

In diese Zeit fällt auch das Schaffen der Stadtverordneten Rudolf Mechsner und Ludwig Wegener. Während Mechsner sich als Vorsitzender des Anklamer Verschönerungsvereins mit großem Engagement für die Anlage von Alleen und Promenaden einsetzte, war Ludwig Wegener als engagierter Bauunternehmer tätig, der unter anderem für seine Arbeiter Wohnungen baute. Ein Angebot, das Steintor abzubrechen, lehnte er jedoch trotz aller Unternehmungslust ab.

Dass Kurioses nicht nur in der heutigen Zeit in der Stadtvertreterversammlung passiert, zeigt eine Anekdote, die mir von Herrn Günter Beyer freundlicherweise zur Verfügung gestellt wurde. Ende des 19. Jahrhunderts lag draußen in der Demminer Vorstadt ein Gehöft. Sein Besitzer war der Ackerbürger Franz Autrum. Nach Aussehen und Art zu Reden eine richtige Bräsignatur, von kleinem Wuchs.
Durch das Vertrauen seiner Mitbürger war er in die Stadtverordnetenversammlung gewählt worden und redete dort oft bedeutende Worte. Eines Tages wurde über den Plan verhandelt, eine städtische Wiese zu verbessern, wozu die Herstellung einer Anzahl von Gräben notwendig war. Auch Autrum trat mit seiner angeborenen Beredsamkeit für den Plan ein. Dem Bürgermeister aber war die Sache zu kostspielig und er erklärte, der Magistrat könne seine Zustimmung nicht geben, wenn nicht größere Autoritäten die Sache befürworten. Da erhob sich Autrum voller Entrüstung und sprach: „Wenn der Herr Bürgermeister von größeren Autrumitäten spricht, so muss ich mir doch eine solche Beleidigung verbitten.“
Die Heiterkeit soll nach diesen Worten bei den Abgeordneten groß gewesen sein.

Anklams Politik war aber auch in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts durch eine Reihe von Entscheidungen geprägt, die auf lange Sicht fatale Folgen für die wirtschaftliche Entwicklung haben sollten. Die wohl bedeutendste ist die Ablehnung des Eisenbahnknotenpunktes nach Wolgast und Swinemünde. Der seit 1889 tätige Bürgermeister Hans Löwe versuchte danach durch großes Engagement die Infrastruktur den neuen Bedingungen anzupassen. In seine Amtszeit fallen auch der Bau des ersten Warmbades in Pommern, heute Hotel „Am Stadtwall“ sowie der Bau des Lyzeums, heute Käthe-Kollwitz-Schule und der Ausbau wichtiger Hauptverkehrsstraßen.

Aus dem Jahre 1915 ist folgende Sitzverteilung der Stadtverordnetenversammlung von Anklam bekannt: 10 Fabrikanten, 5 Vertreter der Intelligenz, 5 Kaufleute, 6 Rentner, 4 Ackerbürger und 6 Handwerker.

Am 12. März 1933 fanden unter dem Eindruck der Machtübernahme der Nazis Wahlen statt. Die NSDAP erhielt 46 %, SPD und KPD zusammen 40,7 %. Im weiteren Verlauf wurden nicht regimetreue Abgeordnete aus der Stadtverordnetenversammlung mit den verschiedensten Mitteln entfernt.

Es ist dennoch festzustellen, dass sich Anklam unter dem seit 1927 regierenden liberalen Bürgermeister Johannes Bauer während der Nazizeit entwickelte. Der Ausbau der Arado-Flugzeugwerke führte zu erheblichen Aktivitäten auf dem Gebiet des Wohnungsbaus. So entstanden unter anderem die beiden Siedlungen rechts und links der Pasewalker Allee. Eine neue Peenebrücke wurde gebaut und der Hafen ausgebaggert. Weiterhin wurde ein Stichkanal für die Zuckerfabrik geschaffen und ein Getreidesilo entstand. Der städtische Forstbesitz wurde vorbildlich verwaltet. Der Flugplatz konnte durch die Bereitstellung von günstigem Bauland durch die Stadt errichtet werden. Alle diese und die in Jahrhunderten geschaffenen Werte wurden gegen Ende des 2. Weltkrieges zum großen Teil Opfer von Bombenangriffen und anderen kriegerischen Auseinandersetzungen.
Der mühsam, durch den Bürgerfleiß von Generationen erreichte Stand, versank nicht nur in Schutt und Asche, sondern endete auch in einem seelischen Trauma unseres Volkes. Jetzt wurde vielen langsam klar, wohin Intoleranz, Größenwahn und Missachtung demokratischer Verhaltensregeln führten. Man nahm sich vor, alles besser zu machen. Nie wieder Krieg war in dieser Zeit der sehnlichste Wunsch der Menschen. Aber hatten wir auch eine realistische Chance?
Mit der Besetzung durch die Rote Armee und der Schaffung der sowjetischen Besatzungszone waren von Anfang an die Weichen in eine demokratische Ordnung russischer Lesart gestellt.

Die erste Stadtverordnetenversammlung nach dem 2. Weltkrieg wurde am 15. September 1946 gewählt. Bei einer Wahlbeteiligung von 87,98 % entfielen auf die SED 54,74 %, auf die CDU 27,86 % und auf die LDP 18,82 %. Am 9. Oktober 1946 wurde Rudolf Klühs einstimmig zum Bürgermeister gewählt. Er war 1945 als Bürgermeister eingesetzt worden und ein Anklamer, der als SPD-Mitglied in einem Konzentrationslager der Nazis gelitten hatte. In den ersten Jahren nach dem Krieg war es notwendig, die Trümmer zu beseitigen und die größte Wohnungsnot zu lindern. Zahlreiche Vertriebene aus dem deutschen Osten mussten untergebracht werden. 1948 wurden in Anklam Ortsgruppen der DBD und der NDPD gegründet und 1950 Frau Margot Kisten als erste weibliche Bürgermeisterin gewählt.

Politisch wurde das System einer Scheindemokratie weiter ausgebaut. Trotz eines offiziell propagierten Mehrparteiensystems waren die sogenannten Blockparteien in der Nationalen Front eingebunden. Wahlen wurden zur illustren Machtdemonstration und endeten immer mit ca. 98 % Wahlbeteiligung und 97 % der Stimmen für die Kandidaten der Nationalen Front.

Der bedeutendste Bürgermeister nach 1945 war Hans-Joachim Berlin, der von 1965 bis 1990 im Amt war. Obwohl politisch im System eingebunden, hat er sich bemüht, für seine Stadt und die Bürger das Beste zu erreichen. Ihm ist unter anderem der für DDR-Zeiten fortschrittliche Aufbau der Steinstraße mit Plattenbauten, in deren untersten Etagen Geschäfte untergebracht wurden, zu verdanken. Mit dem wirtschaftlichen und politischen Niedergang der DDR und wachsenden Unruhen im Süden der Republik wachten auch die zurückhaltenden Pommern in Anklam auf und forderten in zahlreichen Montagsdemonstrationen mehr Bürgerrechte ein.

Am 6. Mai 1990 wurden mit den Kommunalwahlen nach 57 Jahren erstmals wieder die Weichen für eine Demokratisierung unserer Stadt gestellt.

Der Stadtvertreterversammlung gehörten folgende Personen an:
Für die CDU: Horst Latendorf, Wolfgang Stifft, Rüdiger Görs, Wilfried Scheffler, Dr. Karl-Heinz März, Jürgen Stähle, Hans-Jürgen Drews, Ralf Fiebiger, Renate Jasinski, Bernd Kohn, Kathrin Radicke
Für die PDS: Ingo Scheumann, Monika Zeretzke, Norma Hahn, Detlef Gudath, Manfred Schössow, Hasso Loose, Hans-Jürgen Ehlert
Für die SPD: Dr. Uwe Schultz, Volker Berkhahn, Günter Beyer, Jürgen Trapp, Rolf Koehler, Rainer Fiedler
Für den Bund Freier Demokraten: Erika Kynast
Für die Demokratische Bauernpartei: Dittmar Bachmann
Für das Neue Forum: Vera Tubandt
Für den Demokratischen Frauenbund Deutschlands: Birgit Schütt
Für die Deutsche Soziale Union: Karl-Dieter Lehrkamp.

Wolfgang Stifft wurde aus der Stadtvertreterversammlung heraus zum ersten Nachwende-Bürgermeister gewählt. Die demokratische Erneuerung gestaltete sich schwierig, da die meisten Stadtvertreter politisch und verwaltungstechnisch völlige Neulinge waren. Mit der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion wurde zwar die Basis für den Aufbau und die Erneuerung unserer Stadt geschaffen, aber das Denken in den alten Strukturen wirkte sich immer noch hemmend aus. Misstrauen und Intoleranz bestimmen teilweise auch 20 Jahre nach der Wende unser Denken und Handeln.

Ich freue mich, dass heute unter unseren Gästen Herr Berndt Steincke aus Heide ist. Er hat 1990 den ersten Stadtvertretern in mehreren Schulungen die Grundzüge der Demokratie und den Aufbau einer Verwaltung nach heutigem Muster erläutert. Das war gelebte Städtefreundschaft.

Heute besteht die Stadtvertreterversammlung, die jeder Bürger ab dem 16. Lebensjahr wählen darf, seit 2004 aus 24 Vertretern. Davon 7 von der CDU, 5 von der Initiative für Anklam, 4 von der Partei Die Linke, 3 von der Unabhängigen Bürgerliste, 3 von der SPD, einer von der NPD und 1 fraktionsloser Stadtvertreter.

Im Jahr 2002 wurde Herr Michael Galander direkt durch die Bürger der Hansestadt Anklam zum Bürgermeister für 8 Jahre gewählt.

Meine Damen und Herren,
bei den Untersuchungen zu diesem Jubiläum für die nicht gerade umfangreiche Materialien zur Verfügung standen, ist mir eins sehr deutlich geworden:
Die Stadt Anklam hatte immer dann Erfolge, wenn Bürgermeister und Parlament gemeinsam gestaltet haben, wie zum Beispiel unter Leitung von Carl Friedrich Kirstein. Er hat es mit seiner ausgleichenden liberalen Art verstanden, die unterschiedlichen politischen Kräfte der Stadt zu bündeln und zum Wohle der Stadt wirken zu lassen.
Sorgen wir gemeinsam dafür, dass dies wieder zu einem Grundsatz der politischen Kultur unserer Stadt wird.

Ich bedanke mich bei Herrn Dr. Wilfried Hornburg von der Anklamer Stadtverwaltung, bei Herrn Günter Beyer und bei Frau Waltraud Gleffe vom Museum im Steintor für die freundliche Unterstützung und die Bereitstellung von Materialien.

Karl-Dieter Lehrkamp
Bürgervorsteher der Hansestadt Anklam

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